Ladenöffnung am Sonntag: Fürths OB ist sauer auf Aiwanger

FÜRTH - Die Anregung des bayerischen Wirtschaftsministers, Läden anlässlich von Märkten die Sonntagsöffnung zu ermöglichen, sorgt im Fürther Rathaus für Kopfschütteln. In München wisse man offenbar nicht, wie starr so etwas in der Praxis gehandhabt werde.

Auf den ersten Blick wirkt es wie ein Entgegenkommen des Freistaats, wie ein Zeichen, mit dem München den Kommunen signalisieren möchte: Wir geben euch und eurem Handel in der Krise ein neues Instrument an die Hand. Doch auf den zweiten Blick herrscht beileibe nicht eitel Sonnenschein, wie eine harsche Reaktion aus dem Fürther Rathaus nun zeigt.

"Widersprüchlicher geht’s nicht", schimpft von dort aus Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung, und adressiert ist sein Vorwurf an den bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Der hatte unlängst in einem Schreiben an Kommunalpolitikerinnen und -politiker bedauert, dass die Corona-Pandemie derart gravierende Auswirkungen auf Handel und Innenstädte zeitige. Er empfehle Städten und Gemeinden deshalb, mit der Veranstaltung von "Marktsonntagen" gegenzusteuern – die dann auch verkaufsoffene Sonntage ermöglichen würden.

Klingt grundsätzlich gut, doch der Teufel steckt nach Ansicht der Rathaus-Chefetage im Detail. Denn Tatsache, so Jung, sei, dass der Freistaat derzeit bei Märkten mit großer Zugkraft die Sonntagsöffnung der Geschäfte untersagt. Begründung: Allein der Markt mobilisiere bereits massenhaft Menschen, ein zusätzlicher verkaufsoffener Sonntag sei in Zeiten der Pandemie nicht statthaft.

Nicht genug Bedeutung

Veranstalte eine Kommune indes kleinere Märkte, so bieten diese laut den geltenden Regelungen für verkaufsoffene Sonntage keinen ausreichenden Anlass, die Geschäfte aufzusperren – mangels entsprechender Bedeutung.

Jung verweist auf das Beispiel Nürnberg, wo das Altstadtfest coronabedingt abgesagt werden musste, das einen verkaufsoffenen Sonntag gerechtfertigt hätte. Der Herbstmarkt dagegen werde genehmigt – er erfülle aber nicht die Kriterien für eine Ladenöffnung. Jung zeigt sich erzürnt: "Entweder weiß Minister Aiwanger nicht, wie staatliche Stellen im Freistaat entsprechende Anträge behandeln. Das wäre traurig. Oder er weiß es und fordert uns trotzdem zum Handeln auf. Das wäre allerdings noch trauriger", lässt er sich in einer Mitteilung süffisant zitieren.

Es sei deshalb höchste Zeit, dass die Staatsregierung Farbe bekennt: Wünsche sie tatsächlich verkaufsoffene Sonntage zur Belebung der Innenstädte, müsse sie das auch ermöglichen. Aiwanger habe man deshalb in einem Antwortschreiben gebeten, entsprechend zu handeln.

Eigenverantwortliche Sonntagsöffnung

Was Fürths Stadtoberhaupt auffällig betont: Es gehe ihm nicht darum, mit Hilfe der Krise durch die Hintertür die geltende Praxis auszuhöhlen, derzufolge lediglich drei bis vier verkaufsoffene Sonntage pro Jahr möglich sind. Allerdings fordert er, den Kommunen "eigenverantwortlich zu überlassen", aus welchem Anlass und in welchem Umfang sie diese ansetzen.

Wie mehrfach berichtet, sorgt die Öffnung aus besonderem Anlass seit Jahren für Auseinandersetzungen mit der sogenannten Sonntagsallianz, in der sich Gewerkschaften und Kirchen zusammengeschlossen haben. Weil sie Fürth mit einer – in anderen Kommunen bereits erfolgreichen – Klage gedroht hatte, steuerte der Stadtrat Mitte 2019 gegen. Von vier verkaufsoffenen Sonntagen reduzierte er auf drei: anlässlich des Frühlingsfests und an den beiden Kirchweih-Sonntagen.

Der Sonntagsallianz allerdings reichte das nicht, eine Klage gegen die Stadt stand weiter im Raum – bevor Corona sämtliche Planungen ohnehin zunichte machte. Jüngste Signale haben gezeigt, dass die Allianz zum Schutz des arbeitsfreien Tags auch angesichts der Krise nicht für Lockerungen zu haben ist.