Heute Streik: Diese Kitas in Franken haben trotzdem geöffnet
11.5.2015, 06:05 Uhr
Was können Eltern tun, wenn ab Montag der Streik startet? Welche Rechte haben sie?
Michaela Zientek, Expertin der D.A.S. Rechtsschutzversicherung, gibt hier einige Tipps.
Alternativen zur Kita - wer übernimmt die Kosten?
Wer kurzfristig einen Babysitter oder eine Tagesmutter beauftragt, muss die Kosten selbst übernehmen. Allerdings können Eltern darauf hoffen, im Falle eines Streiks ihre Gebühren teilweise erstattet zu bekommen. „Zwischen den Kitas und den Eltern besteht ein Betreuungsvertrag. Bleibt die Kita länger geschlossen als dort vereinbart, können Betroffene versuchen, einen Teil ihres Geldes zurückzubekommen.“ Ob einem Antrag tatsächlich stattgegeben werde, richte sich nach der Gebührensatzung der jeweiligen Gemeinde. „Eltern sollten die Gebühren zunächst überweisen und anschließend ihren Antrag auf Rückerstattung beim jeweiligen Träger einreichen“, empfiehlt Zientek.
Mit Kind ins Büro?
„Aus rechtlicher Sicht können Vorgesetzte ihren Mitarbeitern untersagen, ihre Kinder ins Büro mitzunehmen“, so die Juristin. Eine bessere Alternative könnte es sein, einen Tag im Home-Office einzulegen - sofern der Chef damit einverstanden sei und sich die Arbeit von dort aus erledigen lasse. Findet sich bei einem länger angekündigten Streik keine anderweitige Betreuung für die Kleinen, müssten berufstätige Eltern Urlaub nehmen. Ist der Jahresurlaub verbraucht, könnten Arbeitgeber und Arbeitnehmer alternativ vereinbaren, stattdessen Überstunden abzufeiern oder Minusstunden aufzubauen.
In welchem Fall Eltern, die für ihre Kinder auf die Schnelle keine Betreuung mehr finden, zuhause bleiben dürfen, und dabei trotzdem Lohn bezahlt bekommen, verrät der Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dirk Clausen von der Nürnberger Kanzlei Clausen Doll & Partner.
Sprächen allerdings dringende betriebliche Belange gegen einen Urlaub, weil beispielsweise ein Projekt abgeschlossen werden müsse und keine qualifizierte Vertretung zur Verfügung stehe, könne der Arbeitgeber den Urlaubsantrag verweigern. Dann sollte der Arbeitnehmer mit dem Chef eine einvernehmliche Lösung suchen. Generell gilt: Kommt es wegen des Kita-Streiks zu Fehlzeiten oder Verspätungen, müssten Betroffene ihren Arbeitgeber unbedingt so früh wie möglich informieren. Arbeitnehmer dürften auf keinen Fall einfach zu Hause bleiben. „Das kann arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen – angefangen von Lohnkürzungen bis hin zur fristlosen Kündigung“, warnt Zientek.
Ausnahme: Kurzfristig angekündigter Streik
Wird der Streik sehr kurzfristig bekanntgegeben, zum Beispiel nur 24 Stunden zuvor, ist es für Eltern oft schwer möglich, eine Betreuung zu organisieren. In diesem Fall dürften Arbeitnehmer gemäß § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) der Arbeit notfalls fernbleiben, ohne eine Abmahnung oder Lohnkürzungen befürchten zu müssen. „Wie lange Arbeitgeber ihre Mitarbeiter dann unter Entgeltfortzahlung freistellen müssen, ist nicht konkret festgelegt – gemeinhin gelten zwei bis drei Arbeitstage als angemessen“, erläutert Zientek. Dauere der Streik über diesen Zeitraum hinaus an, müsse der Arbeitnehmer Urlaub beantragen.
Das Video zum Kita-Streik in Kooperation mit frankenfernsehen.tv
Welche Notgruppen gibt es? Wo kann ich mein Kind unterbringen?
Hier sind die wichtigsten bisher bekannten Informationen aus der Region zusammengetragen.
Nürnberg
Gut 100 der 140 städtischen Kitas in Nürnberg werden vom Streik betroffen sein, sagt Jürgen Göppner von ver.di Mittelfranken. Er rechnet zum Auftakt der Streikaktion am Montag im Großraum mit mindestens 1.000 Teilnehmern.
Bestreikt werden voraussichtlich 118 der insgesamt 140 Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg. Um familiäre Notlagen von Eltern aufzufangen, richtet die Stadt Nürnberg während des ganztägigen Warnstreiks am Mittwoch einen Notdienst ein.
Die Stadt hat mit ver.di vereinbart, dass ab Montag 16 Notdiensteinrichtungen für die Kinder zur Verfügung stehen, die nicht anders betreut werden können. Das Jugendamt betont aber, dass es „aus organisatorischen Gründen“ kein Mittagessen in den Einrichtungen geben wird. Eltern sollten daher ihre Kinder mit ausreichend Essen versorgen.
In allen kommunalen Kinderkrippen und Kindergärten stünde eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter früh von circa 6.30 Uhr, je nach Beginn des Frühdienstes, bis 9 Uhr, in Kinderhorten und Schülertreffs von circa 6.30 Uhr, je nach Beginn des Frühdienstes, bis 8 Uhr und hier zusätzlich von 11 Uhr bis 13.15 Uhr den Eltern für Fragen zur Verfügung. Kinder, die in Begleitung von Erziehungsberechtigten in eine der bestreikten Kitas kommen, werden - wie zuletzt im April - mit Hinweis auf den Streik abgewiesen. Die Mitarbeiter würden die Erziehungsberechtigten über die Einrichtungen informieren, die als Notdiensteinrichtungen zur Betreuung der Kinder zur Verfügung stünden.
Die Erziehungsberechtigten der Kinder, die ohne Begleitung in eine bestreikte Einrichtung kommen, werden benachrichtigt, und die Kinder werden bis zu deren Erscheinen beaufsichtigt. Sind Erziehungsberechtigte nicht erreichbar, werden die Kinder durch Fachkräfte aus einer Notdiensteinrichtung oder einer nicht bestreikten Kita abgeholt und dort bis zur Abholung durch eine erziehungsberechtigte Person beaufsichtigt.
Eltern, die noch keine Information erhalten haben, können sich am Montagmorgen an folgende Noteinrichtungen wenden und sich nach freien Plätzen erkundigen: Haus für Kinder Heimerichstraße 42, Telefon 0911/ 9332811, Kindertageseinrichtung Schoppershofstraße 25, Telefon 0911/ 231-2 24 92 und im Familienzentrum Imbuschstraße 70/72, Telefon 0911/ 231-9020.
Fürth
In Fürth schließen in der kommenden Woche die Kitas "Am Regnitzgrund", "Freche Früchtchen", "Balu" und die "Flohkiste". Die Kita "Die wilde 13" hat nur am 11. und am 12. Mai geschlossen. Zudem bleiben die Türen bei den Horten "Die Insel", "Pfisterkiste" und "Tintenkleckes" zu. Am 15. Mai hat auch der Stadtpark-Hort zu.
Notgruppen gibt es hier in 16 Kitas und Horten. Der Leiter des Fürther Jugendsamts, Herr Schnitzer, bittet Eltern darum, wenn es ihnen möglich ist, ihre Kinder anderweitig unterzubringen, damit die Notgruppen nur von den Eltern genutzt werden müssen, die gar keine andere Möglichkeit haben.
Erlangen
In der Hugenottenstadt gibt es 16 städtische Kindertagesstätten und elf Spiel- und Lernstuben mit insgesamt 250 Erzieherinnen und Erziehern. Die Bereitschaft zum Streik sei da, heißt es beim Jugendamt, deshalb gehe man von einer hohen Beteiligung aus. Man könne nicht sagen, wie viele Einrichtungen tatsächlich geschlossen bleiben, vermute aber, dass es etliche sein werden. Im Laufe des Donnerstags will das Jugendamt die Eltern näher informieren.
Gemeinsam mit der Stadtverwaltung hat ver.di hier eine Notdienstvereinbarung abgeschlossen, um für betroffene Familien in dringenden Fällen eine Ersatzbetreuung von jeweils 7.30 Uhr bis 16.00 Uhr anbieten zu können. Insgesamt gibt es in einer Notdiensteinrichtung bis zu 16 Krippenplätze und 84 Hort- und Kindergartenplätze ab Montag. 20 weitere Notplätze gibt es für Kinder aus Spiel- und Lernstuben. Damit ist gerade einmal für knapp zehn Prozent der in städtischen Einrichtungen betreuten Kinder ein Notdienstplatz in Erlangen vorhanden - und dieser muss jeden Tag telefonisch vereinbart werden.
Eltern müssen sich jeweils am Vortag vor der benötigten Buchung zwischen 8 und 11 Uhr telefonisch unter der Nummer 0176/98217569 anmelden. Wer für Montag einen Platz braucht, muss am Freitag anrufen. Die Nummer ist werktags erreichbar und ab dem 7. Mai geschaltet. Wer zuerst kommt, mahlt hier zuerst. Sobald alle Plätze belegt sind, gibt es eine Bandansage. Das Jugendamt weißt daraufhin, dass Eltern für eine alternative Betreuungsmöglichkeit sorgen, damit den Notdienst wirklich nur von denen in Anspruch genommen wird, die gar keine andere Lösung finden können.
Landkreis Erlangen-Höchstadt
Die meisten Kindergärten sind in kirchlicher Trägerschaft. Von den wenigen kommunalen Kitas streiken das Kinderhaus Lummerland in Uttenreuth und das Kinderhaus Grashüpfer in Buckenhof an einigen ausgewählten Tagen.
In der Adelsdorfer KiTa "Villa Regenbogen" soll es am Dienstag, 12. Mai, noch eine Veranstaltung mit den Eltern geben, ehe eine endgültige Entscheidung fällt.
Forchheim
Am Montag streiken die Erzieherinnen des Gerhardinger Kinderhauses, des Carl-Zeitler-Kindergartens, des Sattlertor-Kindergartens und -Horts sowie der Kindertagesstätte in Kersbach. An diesem Tag gibt es keine Betreuungsmöglichkeit.
Nach derzeitigem Stand bleibt am Montag auch der Kindergarten in der Lohe in Hausen geschlossen. Eine Notgruppe kann hier nicht angeboten werden. Auch in Eggolsheim streiken die Erzieherinnen der vier kommunalen Kindertagesstätten. Dies betrifft die Kitas in Eggolsheim, Bammersdorf, Drügendorf und Kauernhofen. In Bammersdorf ist an diesem Tag von 7.30 Uhr bis 14.30 Uhr eine Notgruppe eingerichtet.
Röthenbach und Lauf an der Pegnitz
Neun Kitas sind in Lauf von den Streiks betroffen: Am 11. Mai bleiben die Türen in Simonshofen geschlossen. Von 11. bis 13. Mai ebenso in Neunhof, Heuchling, in der "Schatzkiste Schöneberger West" und "Brücke West". Ab Montag bis zum 22. Mai werden die Einrichtungen "Kindernest am Eichenhein", "Am Hardt", der "Bertlein-Kindergarten" und die "Bertlein-Krippe" bestreikt.
Außer die Einrichtungen in Simonshofen und Neunhof, haben alle Kitas Notbetreuungen eingerichtet, die "Bertlein-Krippe" jedoch erst ab dem 18. bis zum 22. Mai
Auch in Röthenbach wird ab Montag gestreikt. Alle fünf kommunalen Einrichtungen, also der Kindergarten "Sonnenschein" in der Randstraße, der Kindergarten am Steinberg am Geschwister-Scholl-Platz und die Kinderhorte "Seespitze" und "Seespitze II" sowie der Hort am Forstersberg haben sich darauf geeinigt, zunächst eine Woche zu streiken.
Notgruppen wird es in Röthenbach nicht geben.
Neumarkt
In den wenigen kommunalen Kindergärten des Landkreises Neumarkt wird nicht gestreikt.
Weißenburg-Gunzenhausen
Glück haben auch die Eltern im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen: Auch dort wird es vermutlich keine streikenden Kitas geben,so der Verdi-Gewerkschaftsekretär Frank Bess.
Dieser Artikel wird laufend aktualisiert.
Keine Kommentare
Um selbst einen Kommentar abgeben zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren.
0/1000 Zeichen