Kommt die Impfpflicht für alle? Merkel ist dafür - so geht es jetzt weiter

NÜRNBERG - Seit Wochen schwelt die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland. Schon bald, das kündigten die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz an, wird sich der Bundestag damit befassen. Eine Pflicht zur Immunisierung könnte es dann schon im Februar geben.

Es wirkt nicht so, als müsste Angela Merkel noch mit sich ringen. "In der Situation", sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin am Donnerstag nach dem Bund-Länder-Gipfel, "ist es geboten, eine Impfplicht zu beschließen". Damit positioniert sich die CDU-Politikerin in einer Debatte, die seit Wochen schwelt, klar.

"Ich glaube, wir haben alle gehofft, dass die Freiwilligkeit besser angenommen wird, wir haben alle gehofft, dass die Variante Delta nicht so aggressiv sein wird", sagte Merkel. "Aber nichts spricht dafür, dass wir das noch schaffen können." Der Weg aus der Pandemie sei die Impfung - und der Weg aus dem Dilemma die allgemeine Pflicht zum Schutz gegen das Coronavirus.

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Damit spricht sich Merkel nach zahlreichen Spitzenpolitikern ebenfalls für eine Impfpflicht für alle aus. "Das soll im deutschen Bundestag entschieden werden", sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin. Zudem werde der Ethikrat eine entsprechende Empfehlung zur Ausgestaltung erarbeiten, ein Expertengremium aus Wissenschaftlern unterstützt ihn dabei. Schon ab Februar 2022, sagte Merkel, könnte die allgemeine Impfpflicht eingerichtet werden.

"Alles, was uns umtreibt, hat damit zu tun"

Nur wer ist gemeint, wenn es um eine Pflicht für alle geht? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder preschte am Donnerstag noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz vor. Der CSU-Chef brachte eine Pflicht ab zwölf Jahren, also auch für Jugendliche, ins Spiel. Das würde schnell gehen, sagte er dem Bayerischen Rundfunk, und würde die Schulen "absolut sicher machen".

Die Pressekonferenz zum Bund-Länder-Gipfel zum Nachlesen:

Politik

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Von nb

Auch der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für eine Impfpflicht aus. "Es haben sich nicht genügend Bürgerinnen und Bürger impfen lassen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag nach dem Corona-Gipfel. "Alles, was uns aktuell umtreibt, hat damit zu tun." Damit machte er Ungeimpfte kausal für die aktuelle Corona-Situation verantwortlich.