Kommunalwahl 2020: Was, wenn nur ein Bürgermeister zur Wahl steht?
25.1.2020, 05:29 Uhr
Das größte Unheil scheint abgewendet, denn scheinbar haben alle Kommunen in der Region bis zum regulären Ende der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge, die am Donnerstag, den 23. Januar um 18 Uhr auslief, zumindest einen Bürgermeisterkandidat gefunden. Damit bleibt den Wahlleitern schon einmal die mühsame Kandidatensuche – mit vielen weiteren Fristen – erspart.
Allerdings greift nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) nun eine erneute Frist: Binnen einer Woche können noch Wahlvorschläge nachgereicht werden, die Frist endet am 30. Januar um 18 Uhr. Nachgemeldet werden kann in allen Gemeinden, in denen bisher kein oder nur ein einziger Bürgermeisterkandidat zur Wahl steht. Letzteres ist in etlichen Ortschaften in der Region der Fall, in der Verwaltungsgemeinschaft Schillingsfürst gibt es beispielsweise in allen sechs Gemeinden (Buch am Wald, Diebach, Dombühl, Schillingsfürst, Wettringen und Wörnitz) nur einen Bürgermeisterkandidaten.
So funktioniert die Kommunalwahl 2020 in Bayern
Bleibt es dabei, so kommt es in diesen Gemeinden am 15. März zu einer sogenannten "unechten Mehrheitswahl". Neben dem offiziellen Wahlvorschlag gibt es dann ein Freitextfeld auf dem Stimmzettel. Darin kann eine stimmberechtigte Person "Stimmen an andere wählbare Personen vergeben, indem sie diese in eindeutig bezeichnender Weise auf dem Stimmzettel handschriftlich hinzufügt", so die Bayerische Wahlordnung. Im Klartext heißt das: Man könnte dort am Wahlsonntag den vollständigen Namen seines Nachbarn eintragen, und schon stünde dieser offiziell zur Wahl.
Generell gelten für das Amt des Ersten Bürgermeisters einer Gemeinde folgende Hürden: Man muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Ehrenamtliche Bürgermeister müssen mindestens 18 Jahre alt sein und sich gewöhnlich im Wahlkreis aufhalten. Bei hauptamtlichen Bürgermeistern kommt eine Alters-Obergrenze dazu. Sie dürfen zum Amsantritt maximal 67 Jahre alt sein. Dafür brauchen sie vorher keinen Aufenthalt im Wahlkreis. Somit kann sich auch ein Regensburger als Bürgermeisterkandidat in Nürnberg aufstellen lassen.
Bürgermeister ohne Wahlvorschlag? Das geht!
Auch Alexander Barnowski hat bisher nur einen einzigen Wahlvorschlag vorliegen. Er ist heuer zum ersten Mal als Wahlleiter in Burgoberbach tätig und hat in den vorbereitenden Seminaren so einiges gehört: In den vergangenen Kommunalwahlen sei das Freitextfeld beispielsweise genutzt worden, um Donald Duck als Bürgermeisterkandidaten ins Rennen zu schicken. Das sei vermutlich "eine leichte Protestaktion", mutmaßt Barnowski, die Stimmzettel würden dadurch nämlich ungültig. Prinzipiell wird den Bürgern mithilfe des Freitextfelds bei der Bürgermeisterwahl die Möglichkeit gegeben, einen Alternativvorschlag per Direktwahl abzugeben.
Kommunalwahl 2020: So füllen Sie den Stimmzettel richtig aus
In der schwäbischen Gemeinde Stetten in Unterallgäu wurde vergangenen Sommer auf diesem Weg ein neuer Bürgermeister ins Amt gewählt. Er verpasste die Frist, um sich auf normalem Wege zu bewerben, stach aber seinen Mitbewerber durch intensive Werbung im Vorfeld der Wahl aus. 355 wahlberechtigte Bürger schrieben schließlich seinen Namen ins Freitextfeld, 302 stimmten für Robert Kopp, der für die CSU kandidierte.
Im Landkreis Ansbach sorgte im Jahr 2016 die Gemeinde Leutershausen für Aufsehen. Dort musste der langjährige Bürgermeister krankheitsbedingt das Amt niederlegen, allerdings konnte der Stadtrat keinen geeigneten Nachfolger für den Posten des Rathauschefs in den eigenen Reihen finden – und suchte schließlich per Inserat nach einem neuen Rathauschef.
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