Neue Corona-Maßnahmen in Bayern? Kabinett steht heute vor Entscheidungen

MÜNCHEN - Die Corona-Zahlen auch in Bayern steigen, Tag für Tag. Weil sich die Omikron-Variante auch im Freistaat immer weiter ausbreitet, beschäftigt sich das Kabinett heute erneut mit der Pandemie. Gibt es neue Regeln? Zumindest an einer Stelle hofft eine ganze Branche auf Lockerungen.

Plötzlich schaut Bayern wieder auf die Inzidenz. Die Krankenhaus-Ampel ist quasi abgeschafft, R-Wert, Impfquote und Klinikauslastung spielen nur eine untergeordnete Rolle - zumindest wenn es um die derzeit geltenden Maßnahmen im Freistaat geht. Besonders die sogenannte Hotspot-Regel macht Gastronomen, Hoteliers und Veranstaltern sorgen. Wird die Inzidenzgrenze von 1000 überschritten, droht ein Quasi-Lockdown in den betroffenen Kreisen.

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Die Hotspot-Regel ist zwar aktuell außer Kraft gesetzt, auch, weil Experten wegen der Omikron-Welle deutlich höhere Infektionszahlen erwarten. Abgeschafft ist sie aber noch nicht. Damit will sich der bayerische Ministerrat, der am Montagvormittag tagt, beschäftigen. Die Hotspot-Regel kommt im Kabinett auf den Prüfstand. Gegen 12 Uhr werden der Leiter der Staatskanzlei, Florian Herrmann, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) vor die Presse treten. Ministerpräsident Markus Söder fehlt wie letzte Woche erneut.

Holetschek kündigte bereits vor der Sitzung an, dass man die Inzidenzgrenze von 1000 auf den Prüfstand stellen werde. Möglich ist durchaus, dass Bayern eine komplett neue Regel einführt - oder die Regel einfach abschafft. "Omikron ist nicht mehr Delta", sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). "Es ist deshalb sinnvoll, die Hotspot-Grenze von 1000 aus Delta-Zeiten außer Kraft zu setzen, um keinen unnötigen Schaden in der Wirtschaft anzurichten."

Söder kündigt Corona-Kurswechsel an

Auch anderswo sind Lockerungen möglich. Besonders die Kulturbranche hofft, dass Theater, Oper und auch Kinofilme wieder vor mehr Zuschauern gezeigt werden können - aktuell gelten relativ strenge Auslastungsgrenzen. "Wenn sich diese Entspannung in den Krankenhäusern fortsetzt, besteht die Chance auf Lockerungen in Bereichen, die heute noch stark eingeschränkt sind, von der Jugendarbeit bis zur Kultur", sagte Aiwanger.

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1.2.2022, 10:54 Uhr Vorläufige Ergebnisse

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Von Gregor Grosse

Auch Markus Söder hat einen Kurswechsel in der bayerischen Corona-Politik angekündigt. "Ich habe über den Jahreswechsel lange nachgedacht, viele Gespräche geführt - privat und politisch - und aus diesen zwei Corona-Jahren auch tiefe Lehren gezogen", sagte der CSU-Chef dem Münchner Merkur vor einigen Tagen. "Wir müssen erkennen, dass die Gesellschaft mehr von uns erwartet, als jeden Tag nur neue Verordnungen zu erlassen. Wir müssen künftig genauer und verständlicher begründen, was wir tun."