Ab nächster Woche: Bayern führt Maskenpflicht ein
20.4.2020, 12:35 Uhr
Als erstes westdeutsches Bundesland führt Bayern eine Maskenpflicht in allen Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein. Von der kommenden Woche an sollen dort Mund-Nasen-Schutz, Alltagsmasken oder auch Schals Pflicht sein, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in einer Regierungserklärung im Landtag. "Man nennt das im Allgemeinen auch eine Maskenpflicht." Diese werde im gesamten öffentlichen Nahverkehr gelten und in allen Geschäften, die schon jetzt geöffnet haben. Dazu zählen auch Supermärkte.
Sollten einige Kommunen in Bayern schon in dieser Woche die Maskenpflicht anordnen wollen, sei dies auch möglich, sagte Söder. Dies sei bei regionalen Hotspots mit hohen Ansteckungszahlen durchaus sinnvoll. Als Beispiel nannte er das niederbayerische Straubing, hier soll die teilweise Maskenpflicht schon im Laufe dieser Woche eingeführt werden. Das sei ihm von der Kommune angekündigt worden.
Zudem kündigte Söder an, dass Eltern in Bayern zumindest für die kommenden drei Monate keine Kindergarten- oder Kita-Gebühren bezahlen müssen, solange diese wegen der Corona-Krise geschlossen sind. Er finde, dass eine staatlich verordnete Schließung nicht zu einer finanziellen Belastung der Eltern führen dürfe, argumentierte er.
Bayern ist damit nach Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern das dritte Bundesland mit einer Maskenpflicht. In Sachsen muss seit Montag beim Einkauf und im Nahverkehr ein Mund-Nasen-Schutz oder Schal getragen werden, in Mecklenburg-Vorpommern vom 27. April an im Nahverkehr.
Noch am vergangenen Donnerstag hatte sich das schwarz-orange Kabinett entsprechend der allgemeinen Bund-Länder-Linie darauf verständigt, dass es keine generelle Maskenpflicht, sondern ein "Mundschutzgebot" geben soll. Es sollte demnach die dringende Empfehlung gelten, in Läden und im öffentlichen Nahverkehr Mundschutz zu tragen. Söder hatte in der anschließenden Pressekonferenz lediglich gesagt, sollte das nicht reichen, "erwägen wir dann auch eine Maskenpflicht".
Nun sagte Söder: "Appelle allein werden wahrscheinlich nicht die notwendige Sicherung sein." Deshalb habe man sich nun als erstes westdeutsches Bundesland zu diesem Schritt entschieden. Am Wochenende hatte der Landesvorstand der Freien Wähler dann eine rasche Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr gefordert. Die Staatskanzlei hatte auf die Forderungen am Sonntag nicht reagiert - ein Sprecher war zu keiner Stellungnahme bereit.
Grundsätzlich sei Bayern in der seit Wochen andauernden Pandemie auf einem guten Weg, betonte Söder, dennoch müsse allen klar sein, dass noch nicht einmal die Halbzeit der Krise erreicht sei. Derzeit würden sich die Corona-Infektionen in Bayern rechnerisch nur noch alle 34 Tage verdoppeln. Der Freistaat liege inzwischen bei den "wesentlichen Kennzahlen zum Teil unter dem Bundesdurchschnitt", obwohl Bayern wegen seiner Nähe zu Italien und Österreich besonders betroffen war.
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