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ADAC-Kritik an neuen Fahrverboten löst Protestwelle aus

ADAC-Kritik an neuen Fahrverboten löst Protestwelle aus

Von jru 2.7.2020, 19:31 Uhr
Mit einer Äußerungen zu den neuen Fahrverbotsregelungen hat der ADAC sich bei einigen seiner Mitglieder äußerst unbeliebt gemacht.

© dpa Mit einer Äußerungen zu den neuen Fahrverbotsregelungen hat der ADAC sich bei einigen seiner Mitglieder äußerst unbeliebt gemacht.

München - Es ist erst wenige Jahre her, dass der ADAC seine letzte große Krise verdaut hat. Damals ging es um Manipulationen beim Autopreis "Gelber Engel", nun hat der Automobilclub erneut die Gemüter einiger Mitglieder erregt. In einem zunächst unscheinbaren Tweet ordnet der Verein Fahrverbote im Rahmen der StVO-Novelle als unwirksam ein - und erntet dafür vor allem Unverständnis.

Die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sorgt schon seit einiger Zeit für Unruhe. Zuletzt stand vor allem Verkehrsminister Scheuer im Fokus, der härtere Strafen für Geschwindigkeitssünder teilweise wieder rückgängig machen will. Auch der ADAC hatte den neuen Bußgeldkatalog kritisiert, Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand attestierte den Regelungen keine "ausreichende Differenzierung".

Formfehler im Gesetzestext

Nun ist der Automobilclub noch einen Schritt weitergegangen: Rechtsexperten des Vereins haben herausgefunden, dass die neuen Fahrverbotsregeln wegen eines Formfehlers im Gesetzestext unwirksam seien, ließ der ADAC auf verschiedenen Kanälen verlauten. Nach den neuen Regelungen der StVO kann ein einmonatiges Fahrverbot bereits bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 km/h innerorts und 26 km/h außerorts verhängt werden.

Die Mitteilung des Automobilclubs sollte wohl vor allem der Information der Mitglieder dienen - bei einigen löste sie aber vor allem Empörung aus. Man lade durch die Aussage "Mitglieder indirekt zum Rasen ein", sie sein ein "falsches Signal an Autofahrer", der Club selbst eine Ansammlung von "Steinzeitmenschen". "Dann geht nach Karlsruhe und lasst das dort klären, aber verbreitet keine Aufforderung zum Rechtsbruch", schreibt ein Nutzer auf Twitter. So oder so ähnlich kommentieren zahlreiche User den entsprechenden Tweet des ADAC, inklusive massenhafter Drohungen, die Mitgliedschaft zu kündigen.

Autoklub will neuen Bußgeldkatalog rückgängig machen

Verkehrspräsident Hillebrand sieht in der Diskussion um die Fahrverbote dagegen vor allem einen Vorteil: "Jetzt bietet sich die Möglichkeit, zu einem ausgewogenen Verhältnis von Delikt und Sanktionen zu kommen und ein stärker abgestuftes System zu entwickeln." Ob das im Sinne der eigenen Klientel ist, ist zumindest aufgrund der Reaktionen im Netz fragwürdig.

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