Aiwanger: "Wir müssen Richtung Ostern öffnen"

16.2.2021, 14:46 Uhr
Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ist dafür, Hotellerie, Gastronomie und Handel bald wieder zu öffnen.

© via www.imago-images.de Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ist dafür, Hotellerie, Gastronomie und Handel bald wieder zu öffnen.

Seit dem 2. November sind in Deutschland alle gastronomischen Betriebe geschlossen, Mitte Dezember zog der Handel nach. Viele Kleinunternehmen und Gaststätten geht es wirtschaftlich sehr schlecht - und die versprochenen Überbrückungshilfen kommen nicht an. Diese Problematik begründete Aiwanger damit, dass es verschiedene Hilfsprogramme gäbe, die aufeinander aufbauen und zum Teil miteinander verrechnet werden müssen. "Wenn es sauber gehen soll, dann dauert das", sagte der Politiker, räumte aber gleichzeitig ein: "Der Bund hat mit dem Programmieren zu lange gebraucht."

Über versprochene Hilfen, die nicht ankommen, erzürnte sich jüngst auch der Pretzfelder Brauer Mike Schmitt. In einem viralen Facebook-Video erzählte er vor wenigen Tagen von seinen finanziellen Nöten, ausgelöst durch den Lockdown. In einer Schalte richtete sich der Betroffene direkt an den bayerischen Wirtschaftsminister. Er forderte eine Gleichstellung von Brauereien mit anderen Gaststätten, da sein Betrieb, genauso wie viele andere, bei den November- und Dezemberhilfen durchs Raster fallen. Auch eine konkrete Frage an Aiwanger hatte er parat: "Können Sie sich vorstellen, welche Zukunftsängste die bayerische Brauwirtschaft zurzeit plagen?", fragte er den Wirtschaftsminister. Außerdem bat er darum, sich zusammen an einen runden Tisch zu setzen und über die Probleme der Branche zu diskutieren.

Seine Bitte möchte Aiwanger dem Brauer erfüllen und lud ihn zu sich ins Ministerium ein. Auch für den Ärger über die Finanzhilfen zeigte er Verständnis: "Natürlich kann ich mir die Probleme vorstellen, es ist schon bitter, dass man mit zweierlei Maß misst". Außerdem vertröstete er auf die Überbrückungshilfe 3, die im Fall von Schmitt greifen müsste.

Der Brauer äußerte zudem den Wunsch, spätestens an Ostern wieder seine Türen öffnen zu dürfen, "unter Einhaltung aller Regeln". Ein Ziel, das auch Aiwanger vor Augen hat. In Zukunft dürfe man seiner Meinung nach nicht nur auf die Virologie stützen, sondern auch Ökonomie sowie psychologische Aspekte mit einbeziehen. Während er der festen Überzeugung ist, dass man Gastronomie und Hotellerie spätestens Richtung Ostern öffnen müsse, wünschte er sich, den Handel schon früher aufzusperren. "Wir müssen im März öffnen", positionierte er sich in diesem Zusammenhang. Kritiker wies Aiwanger zurück: "Realität ist: Eine Dauerschließung halten wir nicht aus."

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