Bald Fahrverbote für Biker an Sonn- und Feiertagen?
25.5.2020, 12:15 Uhr
Egal ob tiefes Gluckern oder ein hochtouriges Motorengeräusch: Was für leidenschaftliche Motorradfahrer wie Musik in den Ohren klingt, ist für andere eine unzumutbare Lärmbelästigung. Ein Vorstoß des Bundesrates, um Lärmemissionen der Zweiräder zu reduzieren, sorgt nun für Zündstoff.
Der Bundesrat hat sich in einem Beschluss vom 15. Mai dafür ausgesprochen, die zulässige Geräuschemissionen von Neufahrzeugen zu begrenzen. "Der Bundesrat sieht dringenden Handlungsbedarf, für besondere Konfliktfälle Geschwindigkeitsbeschränkungen und zeitlich beschränkte Verkehrsverbote an Sonn- und Feiertagen aus Gründen des Lärmschutzes zu ermöglichen", heißt es in dem Papier.
Konkret schwebt den Ländern eine Begrenzung der zulässigen Geräuschemissionen auf maximal 80 Dezibel vor. Das entspricht etwa der Lautstärke eines Rasenmähers. Die Länderkammer will zudem die Polizeibeamten dazu bemächtigen, Fahrzeuge bei einer gravierenden Lärmüberschreitung umgehend sicherzustellen.
Gegenwind vom Verkehrsminister und Verbänden
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht den Beschluss der Länderkammer kritisch. "Ich will keine weiteren Verbote und Verschärfungen für Motorradfahrer", äußerte sich Scheuer am Montag gegenüber der Passauer Neuen Presse. Der Beschluss sei noch nicht offiziell in seinem Ministerium eingegangen. Sobald der Bundesrat seinen Entschluss an die Bundesregierung offiziell weitergegeben hat, entscheidet diese über eine mögliche Umsetzung.
Motorradfahrer rast mit über 200 km/h in die Radarfalle
Motorradverbände sind empört über den Vorstoß der Länder. Der Bundesverband der Motorradfahrer (BVDM) etwa kann die einseitige Fokussierung auf Motorräder beim Thema Lärm nicht nachvollziehen. "Hier sehen wir ganz klar eine Diskriminierung der Motorradfahrer. Mehr als vier Millionen Motorradfahrer wegen Fehlverhaltens einer Minderheit über einen Kamm zu scheren, ist ein Unding.", heißt es in einer Stellungnahme auf der Website. Weiter: "Bei Autofahrern, etwa bei den illegalen Straßenrennen in Städten, geht man auch gezielt gegen die Verursacher vor. Hier muss gleiches Recht für alle gelten".
Mit der bereits im Vorfeld geäußerten Skepsis des Verkehrsministers dürfte der Vorstoß des Bundesrates noch für Diskussionen sorgen, wie auch Scheuers abschließende Bemerkung zum Sachverhalt vermuten lässt. "Das ist ein Beschluss des Bundesrates. Ich habe eine andere fachliche Sichtweise."
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