Donnerstag, 21.11.2019

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BKA-Chef: Seit Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert

Person und deren Gefährlichkeit rücken verstärkt in den Fokus der Ermittler - 23.10.2019 08:16 Uhr

Anis Amri hatte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen gekapert, mit dem er über den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche raste. Er tötete zwölf Menschen. © Michael Kappeler, dpa


Drei wesentliche Schwachstellen habe es damals gegeben. "Erstens: Das ausländerrechtliche Verfahren gegen den Täter Anis Amri war nicht konsequent zum Ziel geführt worden. Das würde so heute nicht mehr passieren", sagte Holger Münch, Chefs des Bundeskriminalamts. Zweitens seien die Strafverfahren gegen Amri in den verschiedenen Bundesländern nicht zusammengeführt worden. Und drittens verfolge man heute konsequent einen personenorientierten Ansatz. Man schaue also nicht nur auf den konkreten Gefährdungssachverhalt, sondern auch auf die Person und deren Gefährlichkeit.

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Auf einen Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ist im Dezember 2016 ein Anschlag mit einem Lastwagen verübt worden. Es gab zwölf Tote und 48 Verletzte.


"2016 gab es Hinweise auf einen möglichen Anschlag von Amri mit Schnellfeuergewehren. Dieser Verdacht erhärtete sich nicht. Heute würde nicht nur dieser Sachverhalt, sondern die Person Amri stärker in den Fokus genommen werden."

Rechte Drohungen seien "demokratiegefährdend"

Die Zahl islamistischer Gefährder habe sich seit 2013 mehr als verfünffacht - auf heute rund 680, sagte Münch.

Drohungen von rechts im Netz bezeichnete Münch als "demokratiegefährdend". Gleichzeitig kündigte er eine "Zentralstelle für Hasskriminalität im Netz" an. "Wir müssen stärker gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Das Internet scheint manchmal wie die letzte Bastion des Wilden Westens zu sein", sagte er der Zeitung. "Wenn Drohungen von rechts außerdem dazu führen, dass Kommunalpolitiker nicht mehr zu Wahlen antreten und Ehrenamtliche sich aus ihrem Engagement zurückziehen, dann ist das auch demokratiegefährdend."

Amri hatte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen gekapert, mit dem er über den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche raste. Er tötete zwölf Menschen. Nach der Tat floh er nach Italien, wo ihn die Polizei vier Tage später erschoss.

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dpa

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