Corona-Gipfel: Für Bayern wird sich wenig ändern
18.1.2021, 16:34 Uhr
Zunächst einmal machten die deutschen Regierungschefs etwas, was man ihnen angesichts manch wortgewaltiger Auftritte in Talkshows gar nicht zutrauen würde: Sie hörten einfach nur zu. Für den Vorabend ihres virtuellen Corona-Gipfels hatten sie Fachleute wie Christian Drosten, Lothar Wieler und einige andere Wissenschaftler eingeladen.
Sie wollten von ihren Gästen erfahren, wie sie denn die Entwicklung der Corona-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner) seit dem Jahreswechsel einschätzen. Vor allem interessierte sie aber, wie denn am besten mit den hochansteckenden Mutationen des Virus umzugehen sei.
Doch eine deutliche Tendenz zeichnete sich schon seit dem Wochenende ab: Der Lockdown, bisher offiziell nur bis Ende Januar befristet, wird mit ziemlicher Sicherheit verlängert werden. Vermutlich bis Mitte Februar, wie Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) durchblicken ließ. Sein Kabinettskollege Jens Spahn lieferte die Begründung dafür: "Wir sind noch lange nicht da, wo wir wieder hinmüssen." Damit meint der Gesundheitsminister, dass auch spürbar gesunkene Inzidenzwerte noch nicht ausreichen, um den einzelnen Infektionsfällen nachspüren zu können.
FFP2-Maskenpflicht bald überall
Inhaltlich muss deswegen beim dienstäglichen Corona-Gipfel mit einigen Verschärfungen gerechnet werden. So scheint es inzwischen wahrscheinlich, dass in ganz Deutschland eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken eingeführt wird - vornehmlich im öffentlichen Nahverkehr und in den Geschäften, die noch geöffnet sein dürfen.
Für Bürgerinnen und Bürger Bayerns ändert sich damit nichts, denn im Freistaat besteht diese Regelung bereits seit Wochenbeginn. Ministerpräsident Markus Söder konnte deswegen Entwarnung geben: Die Videokonferenz mit den Regierungschefs werde für sein Bundesland wenig Neues ergeben. Man habe bereits "ein umfangreiches Paket" beschlossen, sagte er dem Bayerischen Rundfunk. Gleichzeitig mahnte er, die anderen Länder seien noch nicht so weit und müssten deswegen nachlegen.
Söder ist es leid, dass die gemeinsamen Beschlüsse oft nur sehr unzureichend umgesetzt werden. "Die Hälfte der Länder macht ja was ganz anderes", beschwerte er sich. Man müsse sich fragen, warum dann überhaupt solche Vereinbarungen getroffen würden.
Darum gilt die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken nicht überall
Außerhalb Bayerns sieht man es zwar im Prinzip ein, dass einige Verschärfungen sein müssen. Doch es gibt auch einzelne Bedenken. So warnte der NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, es gebe eventuell gar nicht genügend FFP2-Masken und deswegen sei er skeptisch gegenüber einer Tragepflicht. Fatal sei es, wenn die dringend Masken am Ende in Krankenhäusern und Pflegeheimen fehlen würden, weil die Bürger alles weggekauft hätten. Er forderte, "alles vom Ende her (zu) bedenken", ehe man eine Pflicht einführe.
Bundesweit nächtliche Ausgangssperren?
Ob in den anderen Bundesländern Ausgangssperren eingeführt werden, ist noch offen. Olaf Scholz bezeichnet das als "eine mögliche Maßnahme, aber nicht die, die als erstes ansteht". Auch hier würde sich aber für Bayern nicht allzu viel ändern, denn hier existiert ja bereits eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 Uhr am Abend und fünf Uhr morgens.
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Weitgehend Einigkeit herrscht unter den 16 Flächenländern und Stadtstaaten darüber, dass die Proben mit positiven Corona-Tests weit mehr als bisher . Nur dann ist man in der Lage, Art und Verbreitung von Mutationen rechtzeitig zu erfassen. Labore, die nicht zur sogenannten Sequenzierung in der Lage sind, sollen die Proben gegen Erstattung der Versandkosten zum Teil an Speziallabore weiterleiten.
Heiße Debatte ums Homeoffice
Ein heiß diskutiertes Thema dürfte beim Corona-Gipfel eine Homeoffice-Pflicht sein. SPD und Grüne fordern diese schon seit längerer Zeit. Die Union sähe zwar auch gerne weit mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Homeoffice, zweifelt aber am Sinn einer Pflicht. Kanzlerin Angela Merkel hatte jedoch schon vor zwei Wochen angedeutet, dass man von einer Ermutigung der Unternehmen auch zu einer Verpflichtung kommen könne.
In der ersten Pandemie-Welle im Frühjahr 2020 arbeiteten 27 Prozent der Beschäftigten von zuhause aus. In der zweiten Welle (laut einer Umfrage vom November) waren es nur noch 14 Prozent. Dabei gibt es auch Schätzungen, wonach 40 Prozent der Arbeitnehmer(innen) für einen Wechsel ins Homeoffice in Frage kommen könnten.