CSU-Mitglieder sauer: Debatte mit umstrittenem Professor sabotiert?

München - In der CSU ist ein Streit über eine geplatzte Videoschalte ausgebrochen. Die Mittelstands-Union spricht gar von "Zensur", die Spitze der Partei, darunter auch der Nürnberger Sebastian Brehm, kontern dagegen deutlich.

Es brodelt in der CSU und das gewaltig: In einem Brandbrief wirft die Mittelstands-Union der Parteispitze vor, eine offizielle Diskussionsveranstaltung bewusst sabotiert zu haben. Die Parteispitze dagegen ist nicht weniger erzürnt, weil ihre Parteimitglieder zu der Veranstaltungen einen durchaus umstrittenen Ethiker eingeladen haben. Der Münchner Merkur hatte darüber zuerst berichtet.

---

Kurz vor der Bundestagswahl: CSU plant Präsenzparteitag in Nürnberg

---

Konkret geht es bei dem Streit um eine Videoschalte. Diese hatte der schwäbische Landtagsabgeordnete und frühere bayerische Wirtschaftsminister Franz Pschierer zusammen mit weiteren CSU-Mitgliedern organisiert. Als Gesprächspartner hatten sie den TU-Ethikprofessor Christoph Lütge eingeladen, der vor wenigen Monaten aus dem Ethikrat der Staatsregierung geflogen ist. Grund dafür war, dass dieser in den Wochen zuvor die Corona-Beschränkungen öffentlich als "völlig überzogen" anmahnte und deren Sinn in Frage stellte, auch im Hinblick auf das ohnehin hohe Alter der meisten Corona-Toten.

Pschierer schreibt Brandbrief an Parteispitze

Was bei der Debatte dann passierte, darüber gibt es unterschiedliche Versionen: Pschierer behauptet, die Parteizentrale habe kurzfristig einen Webex-Zugang, also das Programm worüber die Debatte hätte laufen sollen, gesperrt. Die Diskussion platze. Pschierer wittert dahinter Absicht. Laut Münchner Merkur schrieb er, dies sei "Zensur" und "zutiefst undemokratisch". Zudem wirft er CSU-Generalsekretär Markus Blume Defizite im Demokratieverständnis vor, sich unsouverän vor Debatten zu drücken und überdies Wähler zu verprellen. Pschierers Brief wurde von einem Großteil des Landesvorstands mit unterzeichnet.

10 Bilder

nordbayern.de

9.4.2021, 15:02 Uhr

Zehn Dinge, die Sie über Markus Söder wissen müssen

Die CSU-Spitze weist die Anschuldigungen dagegen zurück: Es habe ein "serverseitiges Sicherheitsupdate" gegeben, die Veranstaltung habe deshalb "leider ungeplant nicht stattfinden" können, zitiert der Merkur Blume. "Der liebe Franz ist leider schon seit Monaten völlig von der Rolle – schade."

---

Nürnberger CSU-Politiker fordert Söders Rückzug

---

Auch andere CSU-Abgeordnete gehen auf Distanz. Pschierers Vize Sebastian Brehm sagte demnach: Wenn sich die Mittelstandsunion zur Opposition innerhalb der CSU entwickle, sei das der falsche Weg. Man brauche als MU mehr Gehör und müsse sich inhaltlich und personell "stärker aufstellen", so der Nürnberger.