Minister aus Baden-Württemberg empfiehlt Söder Schweigekloster

Stuttgart - Im Streit um eine Impfpflicht für das Pflegepersonal hat der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha einen Vorstoß von Markus Söder (CSU) abgewehrt. "Ich würde Herrn Söder einfach mal zwei Wochen Klausur in einem bayerischen Schweigekloster empfehlen", sagte der Grünen-Politiker in einem Gespräch mit der "Badischen Zeitung".

Söder hatte eine Debatte über die Impfpflicht für Pflegekräfte in Heimen losgetreten und gefordert, der Ethikrat müsse sich damit beschäftigen. Dieser hatte im November in einem Positionspapier zwar eine allgemeine Impfpflicht aus ethischen Gründen abgelehnt. Das Gremium hatte aber auch erklärt, unter bestimmten Umständen könne über eine "bereichsbezogene Impfpflicht" nachgedacht werden.

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Die Debatte um eine Impfpflicht sei zum jetzigen Zeitpunkt eine Verunsicherungsdebatte, sagte Lucha. "Wir haben die Rückmeldung, dass sich bei uns im Land zirka 60 Prozent des Pflegepersonals impfen lassen wollen, im Gegensatz zu anderen Ländern, wo es nur 30 Prozent sind. Das ist nicht genug, aber es ist eine Basis."

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Eine für Bayern angekündigte FFP2-Maskenpflicht im Nahverkehr und im Einzelhandel lehnt Lucha ab. "Ich würde Stand heute keine solche Pflicht empfehlen", sagte er. "FFP2 und KN95-Masken sind eigentlich nur für den medizinischen Bereich gedacht, für den Hygieneschutz gibt es die Alltagsmasken." Auch in anderen Bundesländern ist eine solche Maßnahme bisher nicht vorgesehen.

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