Priorisierung bei PCR-Tests, neue Lockerungen
Nächster Corona-Gipfel steht an: Über diese Maßnahmen wird diskutiert
21.1.2022, 13:36 Uhr
Die Omikron-Welle rollt durch Deutschland. Diese Woche gab es erstmals einen Rekordwert von über 100.000 Neuinfektionen im Bundesgebiet. Angesichts rasant steigender Fallzahlen macht sich auch die Politik Gedanken über Maßnahmen. Diese werden bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am Montag, 24. Januar 2022, diskutiert. Nun gibt es erste Details zu den Themen, die relevant werden.
Priorisierung bei PCR-Tests in Deutschland
Die PCR-Tests in Deutschland werden knapp, die Labore arbeiten am Limit ihrer Kapazitäten. Aus diesem Grund wird über eine Priorisierung für PCR-Tests nachgedacht. Ein "Nadelöhr bei den PCR-Tests jedenfalls für die kritische Infrastruktur" solle verhindert werden, verkündete ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag. Zur kritischen Infrastruktur werden unter anderem das Gesundheitswesen, die Versorgungseinrichtungen und die Sicherheitsbehörden gezählt.
Der Leiter des Corona-Krisenstabs, Generalmajor Carsten Breuer, hatte ähnliche Vorschläge ins Feld geführt. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will dagegen Schülerinnen und Schülern Priorität einräumen.
Kontaktnachverfolgung nur noch in "wichtigen Bereichen"
Ein weiteres Thema der Ministerpräsidentenkonferenz wird die Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter sein. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey drängt auf neue Regelungen. Es müsse vor allem geklärt werden, wo die Kontaktnachverfolgung noch sinnvoll sei, damit Gesundheitsämter "fokussierter arbeiten" und gleichzeitig entlastet werden. Sie fordert bundesweit einheitliche Vorschriften. Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass sich die Kontaktverfolgung bereits jetzt auf die kritische Infrastruktur konzentriere.
Rufe nach Lockerungen aus Bayern
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sprach sich indes trotz der Omikron-Welle für Lockerungen der Corona-Maßnahmen aus. Er wolle beim Bund-Länder-Treffen unter anderem über bundeseinheitliche Regelungen zu einer möglichen Öffnung der Stadien bei Bundesligaspielen sprechen sowie über eine Erweiterung der Zuschauerkapazitäten bei Kulturveranstaltungen. Eine Anhebung der Maximalauslastung von 25 auf 50 Prozent sei denkbar, sagte Söder dem Münchner Merkur.
Für Bayern hat Söder ebenfalls Regelanpassungen im Blick: Die Hotspot-Vorgaben, die aktuell ausgesetzt werden, sollen neu gefasst werden. Einen Lockdown soll es dann erst bei höheren Inzidenzen geben. Sollte die Situation in den Krankenhäusern weiter entspannen, seien laut Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zudem weitere Lockerungen möglich, etwa in der Jugendarbeit.
Debatte über Impfpflicht
Eine Entscheidung zum Start der Impfpflicht in Deutschland soll dagegen nicht in der Bund-Länder-Runde fallen. Kanzler Olaf Scholz verwies auf eine entsprechende Abstimmung im Bundestag.
Der Sprecher des Gesundheitsressorts bekräftigte erneut die Einschätzung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dass Mitte Februar mit mehreren hunderttausend Corona-Neuinfektionen pro Tag zu rechnen sei.
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