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Parteivorsitz: Was die SPD besser macht als alle anderen

Die erfrischend (basis-)demokratische Suche nach einem neuen Chef hat Vorbildcharakter - 26.06.2019 16:24 Uhr

Wer spricht künftig für die SPD? Das entscheiden die knapp 440.000 Mitglieder. © Peter Endig/dpa


Natürlich hat mancher auch jetzt wieder was auszusetzen: Zu lang, zu kompliziert, ja ein regelrechtes Marathon-Verfahren sei das, was die SPD da vorhabe. Wer so argumentiert, dem gefällt es offenbar besser, wie die meisten anderen Parteien ihren Vorsitzenden finden: im Hinterzimmer. Den dort von einer kleinen Runde mächtiger Männer und (meist weniger) Frauen gekürten Kandidaten dürfen die Parteitagsdelegierten dann bloß noch abnicken. Die einfachen Parteimitglieder: bleiben gänzlich außen vor.

Da ist es doch erfrischend (basis-)demokratisch, wie die SPD ihren neuen Chef - oder ihre neuen Chefs - finden will: Bis zum 1. September können sich Kandidaten oder Kandidatenteams für den Parteivorsitz bewerben. Dass sie dafür die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband brauchen, stellt sicher, dass sie vor Ort einen gewissen Rückhalt haben. In 20 bis 30 Regionalkonferenzen können sich die Kandidaten, die diese Voraussetzung erfüllen, anschließend vorstellen und um Unterstützung werben.

Im Oktober erhalten dann die knapp 440.000 Parteimitglieder das Wort - bei einem Entscheid bestimmen sie den künftigen Parteichef. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen. Kommt keiner der Kandidaten auf eine absolute Mehrheit, folgt eine Stichwahl zwischen den zwei Bestplatzierten. Den Sieger hebt schließlich ein Parteitag Anfang Dezember formell auf den Posten des Parteivorsitzenden.

Parallelen zu den USA

Ein wenig erinnert die SPD-Chefsuche damit an die Art und Weise, wie in den Vereinigten Staaten die Demokraten und Republikaner ihren Präsidentschaftskandidaten finden. Einerseits wohnt diesem Ablauf die Gefahr inne, dass sich die Kandidaten gegenseitig zerfleischen und der Sieger dann bereits beschädigt ins Amt kommt. Andererseits ist der Charme des Verfahrens, dass mögliche Verfehlungen von Kandidaten frühzeitig auf den Tisch kommen - und nicht erst, wenn  jemand bereits als neuer Parteichef feststeht.

Zudem kann sich nur der durchsetzen, der auch tatsächlich Stimmen an der Parteibasis zieht. Eine Garantie für einen späteren Wahlerfolg in der Gesamtbevölkerung ist das zwar nicht. Aber deutlich besser, als wenn einer bloß zum Parteichef wird, weil er die Ränkespiele der Macht für sich zu nutzen weiß.

Für die SPD ist es jedenfalls das Risiko wert. Viel zu verlieren hat sie - so bitter das klingen mag - im Moment ohnehin nicht. Aber durchaus einiges zu gewinnen. 

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