17°

Donnerstag, 06.08.2020

|

zum Thema

Seehofer sieht kein strukturelles Rassismus-Problem bei Polizei

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisierte Seehofers Nein - 07.07.2020 09:09 Uhr

Trotz Kritik will Horst Seehofer die Studie nicht in Auftrag geben.

© Martin Schutt, dpa


"Jetzt nicht", sagte Seehofer am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Wir können nicht jede Woche ein Wünsch-Dir-was spielen." Zunächst müssten die zwischen Bund und Ländern abgestimmten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rassismus umgesetzt werden.

"Dann kann man weiter denken, welche weiteren Maßnahmen sind erforderlich." Der CSU-Politiker zeigte sich zugleich überzeugt: "Wir haben kein strukturelles Problem diesbezüglich." Seehofer beklagte, es gebe ständige Kritik an der Polizei, "zum Teil auch Verunglimpfung". Dabei werde übersehen, dass im Öffentlichen Dienst "Null Toleranz" gelte und Rassismus entschieden bekämpft werde.

Bundesjustizministerin will an geplanter Studie festhalten

Im Gegensatz zu Seehofer will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) an der ursprünglich geplanten Studie zu sogenanntem Racial Profiling bei der Polizei festhalten. Von Racial Profiling spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äußerer Merkmale, aber ohne konkreten Anlass, kontrolliert werden.

Bilderstrecke zum Thema

"Black Lives Matter": Stiller Protest auf der Wöhrder Wiese

Die Polizeigewalt in den USA und der Tod von George Floyd haben auch die Gemüter hierzulande erschüttert. Am Samstag demonstrierten deshalb zahlreiche Menschen auf der Wöhrder Wiese in Nürnberg, um auf die Missstände in Nordamerika aufmerksam zu machen - mit einem "Silent Protest", Schutzmasken und Schildern.


Die Studie war von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in ihrem aktuellen Bericht über Deutschland empfohlen worden. Auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisierte Seehofers Nein. Der Minister erweise den Sicherheitsbehörden einen "Bärendienst", sagte der Vorsitzende Sebastian Fiedler am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen".

dpa

6

6 Kommentare

Seite drucken

Seite versenden



Um selbst einen Kommentar abgeben oder empfehlen zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren

Ihr Kommentar

Ihr Kommentar:

Bitte beachten Sie unsere Netiquette.

weitere Meldungen aus dem Ressort: Politik