Tausende Pässe von Asylbewerbern noch ungeprüft

Berlin - Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stapeln sich Tausende noch zu prüfende Identitätspapiere von Asylbewerbern. Eine eingehende Überprüfung wird angeordnet, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass mit den Dokumenten etwas nicht stimmt.

Wie die Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion mitteilte, bildete sich im Bamf bis zum vergangenen November ein Rückstau von 10.801 Dokumenten, deren Echtheit noch abschließend überprüft werden muss. Grund für den Engpass sei Personalmangel. Zum Vergleich: Im Januar 2015 hatten die Urkundensachverständigen der Behörde 863 Dokumente, die geprüft werden sollten.

Nach Angaben des Bamf verfügte die Behörde Ende 2019 lediglich über fünf Mitarbeiter, die in einer mehrjährigen Ausbildung durch das Bundeskriminalamt für diese Tätigkeit geschult worden waren. Sechs weitere Kräfte seien derzeit noch in der Ausbildung, teilte ein Sprecher mit.

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Bamf-Prüfung: Asylentscheidungen sind fast immer korrekt

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Wie der Sprecher weiter mitteilte, sind Papiere, die den Urkundensachverständigen vorgelegt werden, zuvor bereits in den Außenstellen und in den zwei Bamf-Prüfzentren in Leipzig und Bamberg begutachtet worden. Erst bei "festgestelltem Manipulationsverdacht erfolgt die abschließende und gerichtsverwertbare Urkundenuntersuchung" durch die Sachverständigen in der Bamf-Zentrale. Laut Bundesinnenministerium werden Dokumente, die für Abschiebungen ins Herkunftsland oder für Rücküberstellungen in ein für den Asylsuchenden zuständiges EU-Land benötigt werden, prioritär "und in der Regel tagesaktuell bearbeitet".

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28.5.2014, 19:39 Uhr

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