Der Stadt Baiersdorf fehlt im Etat 1 Million Euro

BAIERSDORF - Corona macht mit den Menschen nichts Gutes. Covid-19 verursacht – teils schwerwiegende – Krankheiten und das Virus treibt in die Isolation. Was aber macht es mit Kommunen? Werden die Städte und Gemeinden eingeschränkt?

„Und wie“, erklärt Hans Hofmann, Kämmerer der Stadt Baiersdorf. Die Aufstellung des Haushalts sei lange nicht so schwierig gewesen wie dieses Mal. Das Krenstädtchen hatte sich gerade mal von den Folgen der Flutkatastrophe von 2007 erholt, in den vergangenen drei Jahren endlich die Altstadtsanierung in Angriff genommen, die wegen der Hochwasserschäden so lange verschoben werden mussten.

Die Schuldenlast der Stadt war damals sprunghaft auf nahezu 17 Millionen Euro angewachsen. Mühsam hat sie sich wieder auf acht Millionen heruntergearbeitet.

Höhere Personalkosten

Und jetzt das. Gemäß der Steuerschätzung des Städtetags vom Oktober 2020 muss Baiersdorf in diesem Jahr mit Mindereinnahmen von zirka 400.000 Euro bei der Gewerbesteuer (das entspricht etwa zwölf Prozent) und von 350.000 Euro bei der Einkommensteuer (5,7 Prozent) kalkulieren. Weil durch Tarifanpassungen und durch weiteres Personal in neuen Kindertagesstätten die Personalkosten um rund 250.000 Euro in die Höhe klettern, fehlt im Verwaltungsetat der Stadt eine Million Euro.

Das heißt, die Stadt kann die laufenden Ausgaben, sozusagen die Betriebskosten, nicht aus eigener Kraft stemmen. Trotz Corona ging es der Stadt 2020 noch gut. Sie konnte zirka 700.000 Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt zuführen, aus dem die Investitionen bezahlt werden. Das ging deshalb, weil die Gewerbesteuern mit einem Vorlauf von zwei Jahren berechnet werden.

Kämmerer landete bisher oft eine Punktlandung

Die Zahlungen 2020 basieren also auf den Ergebnissen der Betriebe von 2018.„Und die hohe Zuführung resultiert auch daraus, dass ich bei den Einnahmen eher zurückhaltend kalkuliere“, gesteht Hofmann. Bei den Ausgaben sind eher mehr angesetzt. Das führte in der Vergangenheit immer wieder dazu, dass der Kämmerer am Ende Punktlandungen erzielte oder am Jahresende sogar von einem Überschuss berichten konnte. 2021 sieht das ganz anders aus. Statt dem Investitionshaushalt aus dem Verwaltungsetat etwas zuschanzen zu können, benötigt die Verwaltung für den laufenden Betrieb selbst Hilfe.

Kredit in Höhe von 2 Mio. Euro nötig

Die Zuführung sinkt auf Null. Die Stadt wird nach dem derzeitigen Stand heuer einen Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro aufnehmen müssen. Bei einer gleichzeitigen Schuldentilgung in Höhe von 750.000 Euro steht ihr eine Netto-Neuverschuldung von 1,25 Millionen Euro ins Haus.

© Dieter Köchel

Das freilich ist nicht die einzige Hiobsbotschaft. Zudem werden einige Investitionsvorhaben geschoben werden müssen, prognostiziert Hofmann.

Schul-Investitionen müssen wohl verschoben werden

Als mögliche Posten für eine Verschiebung nennt er das Feuerwehrgerätehaus Igelsdorf, die Erschließung des Birkenwegs, den Ausbau der Straße entlang der Mittelschule, die Sanierung der Mittelschule und natürlich den Neubau der Grundschule.

Denn es gibt andere Dinge, die nicht auf die lange Bank geschoben werden können, weil sie zum Beispiel bereits begonnen wurden. Dazu gehört die Kita „Kinderreich“ im Birkenweg in Igelsdorf. Aber auch das schon bestellte Löschfahrzeug für die Feuerwehr Baiersdorf. Auch die Beschaffung von Material wie Digitalfunk für die Feuerwehren und die Schlussrechnung für die Sanierung der Forchheimer Straße fallen unter diese Rubrik.

"Tut schon weh, auch wenn’s nicht der eigene Geldbeutel ist"

Was also tun? Der Kämmerer rechnet mit einigen Streich-Sitzungen. Daher, vermutet er, werde der Haushalt voraussichtlich nicht wie üblich bereits im Februar, sondern erst im März verabschiedet. Diese schlechte Haushaltslage „tut schon weh, auch wenn’s nicht der eigene Geldbeutel ist“, sagt Hofmann.

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Forchheim

20.7.2007, 17:03 Uhr Katastrophe kam über Nacht

Boote auf der Autobahn: Das Hochwasser 2007 bei Baiersdorf

Für die nächsten Jahre verbreitet Hofmann trotz allem Zuversicht. Vermutlich werde es schon 2022 etwas besser, hofft er. Wenn auch die kleinen Handels- und Gastronomiegewerbe wieder arbeiten können, werde auch die Einkommensteuer wieder ansteigen, die Gewerbesteuer halt mit den genannten zwei Jahren Verzögerung.

Es werden wohl einige magere Jahre auf die Stadt zukommen, aber: Die Hoffnung auf einen wirtschaftlichen Befreiungsschlag nach Corona ist vorhanden.

DIETER KÖCHEL