Erlanger Grüne für mehr Transparenz

ERLANGEN - Die von unserer Zeitung angeschriebenen Parteien haben zwar jüngst bereitwillig über ihre Spendeneinahmen Auskunft gegeben. So richtig transparent ist das Thema Parteispenden auf lokaler Ebene aber nicht. Die Grünen wollen das jetzt ändern. Wie das Recherche-Kollektiv Correctiv berichtet, will die Partei Spenden an ihre Kreisverbände in Zukunft detailliert offen legen. Wir sprachen mit Katharina Grammel, Kreisvorständin und Schatzmeisterin beim Kreisverband Erlangen von Bündnis 90/Die Grünen.

Frau Grammel, wie viele Spenden hat Ihr Kreisverband in den vergangenen zwei Jahren erhalten und in welcher Höhe?

Im Jahr 2019 haben wir 13 520 Euro Spenden erhalten. Deutlich mehr als die Hälfte der Summe erhielten wir von unseren eigenen Mandatstragenden, die mit ihrem Beitrag die folgenden Wahlkämpfe ermöglichen. Die weiteren Spenden haben wir ausschließlich von natürlichen Personen erhalten, die dem Kreisverband nahe stehen oder selbst Mitglied sind. Im Jahr 2020 haben wir insgesamt 14 348 Euro erhalten. Im ersten Halbjahr 2021 belief sich die Spendensumme bisher auf 9353 Euro (5414 Euro von Mandatstragenden). Zu den beschriebenen Spenden erhalten wir zusätzlich sogenannte Verzichtsspenden.

Katharina Grammel. © Karoline Glasow, NN

Dabei verzichten Menschen, die einen Anspruch auf Reisekostenerstattung oder ähnliches durch den Kreisverband haben, auf deren Erstattung. Im Jahr 2019 belief sich dieser Betrag auf 2039 Euro.

Haben Sie auch Großspenden, also Beträge über 10 000 Euro, erhalten?

Wir haben keine Großspenden erhalten, der höchste Einzelbetrag der letzten zweieinhalb Jahre belief sich auf 3300 Euro von einem unserer Mandatstragenden beziehungsweise 500 Euro von einer Privatperson.

Wie stehen Sie generell zu Groß- und Konzernspenden, speziell auf kommunaler Ebene?

Über Mitglieds- und Mandatstragendenbeiträge hinausgehende Gelder in Form von Spenden erleichtern uns unsere politische Arbeit und gewährleisten die erforderliche Sichtbarkeit im politischen Wettbewerb. Dies gilt auch auf kommunaler Ebene. Daher freuen wir uns sehr über Personen, die durch ihre Spende unserer Politik Rückenwind verleihen und uns Vertrauen signalisieren. Bei der Annahme von Spenden und dem Umgang damit richten wir uns nach dem Spenden-Kodex des Grünen Bundesfinanzrates, den jede und jeder im Internet nachlesen kann. Dieser geht an einigen Stellen deutlich über das Parteiengesetz hinaus und hat maximale Transparenz zum Ziel. Aus Sicht des Vorstands des Kreisverbandes sind Großspenden auf kommunaler Ebene zwar denkbar, bleiben jedoch ein sehr theoretisches Konstrukt. Bereits Spenden ab einer Höhe von 1000 Euro melden wir dem Landesschatzmeister und beraten uns mit diesem über die Annahme.

Wie stehen Sie zu einer detaillierten Veröffentlichung von Spenden an Ihren Kreisverband?

Bereits heute veröffentlichen wir die Höhe der Spenden und Beiträge von Mandatstragenden im Rahmen unserer Jahreshauptversammlung und haben daher auch kein Problem damit, wenn diese Zahlen detailliert im Rechenschaftsbericht der Partei künftig auch für die Kreisverbände aufgeschlüsselt werden.

Dies beinhaltet auch die Nennung von Namen der Spenderinnen und Spender ab der Höhe der gesetzlichen Veröffentlichungspflicht. Politisch setzen wir Grüne uns dafür ein, diese Veröffentlichungspflicht auf 5000 Euro zu senken.