Ebermannstadt jongliert 2020 mit Projekten in Millionenhöhe

EBERMANNSTADT - Der Schuldenberg ist kleiner geworden, doch noch immer ist die Finanzlage der Stadt angespannt. Für Maßnahmen von insgesamt sechs Millionen Euro hat der Stadtrat am Montag grünes Licht gegeben. Die Bürger werden erste Veränderungen bald mit eigenen Augen sehen können.

Es gibt Schulden und Schulden. In Ebermannstadt sind es aktuell 7,5 Millionen Euro und 13,8 Millionen Euro. Die höhere Zahl beinhaltet auch die Schulden der Betriebe, die mit der Stadt verwoben sind. Dazu zählen unter anderem die Stadtwerke oder der Schulverband, der beispielsweise für den Erhalt der Schulgebäude verantwortlich ist. Die höhere Summe bildet also auch die roten Zahlen ab, die auf anderen Konten schlummern. Auf den Schultern eines einzelnen Ebermannstädters lasten demnach statistisch gesehen Schulden von 1985 Euro. Der bayerische Durchschnitt liegt bei 651 Euro. Trotzdem spricht Stadtkämmerer Wolfgang Krippel bei der Verabschiedung des Haushalts 2020 von einer "positiven Finanzentwicklung der letzten Jahre".

Zum Vergleich: 2012 drückte die Schuldenlast noch mit 22,6 Millionen Euro. Krippel: "Um den erfolgreichen Weg der Entschuldung unter Berücksichtigung der anstehenden Aufgaben fortzuführen, muss der Grundsatz der wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung weiterhin das oberste Gebot bleiben."

Meyer kritisiert Vorgänger Kraus

Auch Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) blickte in ihrer fast 45-minütigen Haushaltsrede immer wieder in die Vergangenheit und kritisierte indirekt das Vorgehen ihres Vorgängers Franz-Josef Kraus (CSU), der sich bei den Kommunalwahlen 2020 um ein Stadtratsmandat bewirbt. Das Landratsamt habe zu der Amtszeit von Kraus vergeblich die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gefordert, erst Meyer hatte mit dem neuen Stadtrat die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) rückwirkend eingeführt. Diese sei, so Meyer, dringend notwendig und gesetzlich vorgeschrieben gewesen, um von einem bedrohlichen Schuldenberg herunterzukommen und die Stadt wieder handlungsfähig zu machen. Die Stadt lief unter Kraus sehenden Auges in die Schuldenfalle.

Um die Strabs war ein monatelanger politischer Streit in Ebermannstadt geführt worden. Meyer ging in ihrer Rede mehrmals darauf ein. "Es ist äußerst schwierig, gegen Sätze wie ,Ihr müsst nicht zahlen‘, ,Sie versteckt sich hinter Gesetzen‘, anzukommen", sagt sie. Die Landesregierung hat die Strabs zwischenzeitlich abgeschafft.

2023 sollen die Schulden bei 9,5 Millionen Euro liegen

Bis zum Jahr 2023 will der Kämmerer die Schulden auf 9,5 Millionen Euro reduzieren. Für dieses Jahr sind Investitionen in Höhe von sechs Millionen Euro vorgesehen. Den größten Anteil hat die Sanierung der Kita St. Marien. 900.000 Euro will die Stadt dieses Jahr dafür in die Hand nehmen. Insgesamt ist die Maßnahme auf rund drei Millionen Euro bilanziert. 890.000 Euro kostet eine Druckleitung zwischen den Ortsteilen Burggailenreuth und Moggast (insgesamt 1,5 Millionen Euro).

Um Grundstücke im Bereich Debert II/Schlüsselstein zu erwerben und im Rahmen des städtischen Baulandmodells als erschlossenes Bauland zum Selbstkostenpreis an Bauwillige zu verkaufen, nimmt die Stadt 850.000 Euro in die Hand, die über einen Kredit finanziert werden müssen. Bis 2023 soll der Kredit beglichen werden. Ansonsten plant die Stadt keine Darlehensaufnahme.

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Forchheim

12.5.2020, 16:43 Uhr Kleine Läden und Fachwerkhäuser

Ein Bummel durch die historische Altstadt von Ebermannstadt

640.000 Euro werden 2020 getilgt. In puncto Straßenprojekte schlägt die Straßen- und Kanalsanierung in Buckenreuth mit 830 000 Euro zu Buche. Für Sanierungsmaßnahmen am Hasenbergzentrum, das als Interimslösung während der Generalsanierung der Kita St. Marien genutzt wird, werden dieses Jahr 376.000 Euro fällig (gesamt 530.000 Euro). Der Pioniersteg wird für 385.000 Euro überholt, der Friedhof Ebermannstadt für 250.000 Euro, letzte Arbeiten an der Brückensanierung Breitenbach kosten 180.000 Euro (gesamt 2,4 Millionen Euro). Für neue Feuerwehrfahrzeuge für Moggast und Burggailenreuth werden 267.000 Euro fällig.

Auf der Habenseite macht sich die Einkommenssteuer mit 4,5 Millionen Euro am stärksten bemerkbar. Ein Rekordwert. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sinken leicht, auf 3,2 Millionen Euro. Trotz einer um einen Prozentpunkt gesunkenen Kreisumlage muss die Stadt rund 300.000 Euro mehr, insgesamt 3,4 Millionen Euro, an den Kreis für gemeindeübergeordnete Aufgaben überweisen. "Das ist der Nachteil, wenn man gute Steuereinnahmen hat", erklärt der Kämmerer den Widerspruch.

Der Haushalt ist gegen die Stimme von CSU-Rat Klaus Neuner verabschiedet worden.