Dürfen Polizisten ohne Maske im Streifenwagen sitzen?
2.2.2021, 18:00 Uhr
Es war bereits zu Beginn des ersten Lockdowns: Da hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Bevölkerung aufgefordert, Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen durchaus auch an die Polizei zu melden. Doch wie verhält es sich mit Verstößen der Polizei selbst?
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Weil ihm wiederholt Streifenbeamte unter die Augen kamen, die zu zweit im Auto saßen und "kein so ein Ding im Gesicht hatten", obwohl nicht davon auszugehen sein dürfte, dass sie einen Haushalt teilen oder die 1,5 Meter Abstand im Dienstwagen wahren können, hat Marcus Klewer-Altinger nachgefragt. Und zwar im Staatsministerium des Innern und damit beim obersten Dienstherrn von Bayerns Ordnungshütern, Joachim Herrmann.
Wissen will Klewer-Altinger, wie es sich bei Polizeibeamten, die Corona-Maßnahmen überwachen und gegebenenfalls auch sanktionieren, denn mit der Maskenpflicht verhält. "Mir persönlich ist es ja egal, ob die eine Maske tragen oder nicht, aber mit zweierlei Maß", findet er, "sollte nicht gemessen werden."
"Unmaskiert" im Streifenwagen
Wiederholt seien ihm "unmaskierte" Streifenbeamte aufgefallen. Vor wenigen Tagen hat er die Besatzung eines Streifenwagens am Kreisverkehr von Roßtal ohne Maske ausgemacht. Als er zehn Minuten später wieder vorbeikam, "befanden sich die Herren im Fahrzeug nebeneinander sitzend – ebenfalls ohne Mund-Nasen-Schutz". Er hat sich das Kennzeichen notiert und den Vorfall "nach oben" gemeldet.
Die FN haben nachgefragt, allerdings vor Ort, bei Roland Meyer, dem Chef der Polizeiinspektion Zirndorf. Und der sagt, da der Streifenwagen für die Polizisten der Arbeitsplatz ist, sei es nicht zwingend notwendig, eine Maske zu tragen, "aber wir raten dazu". Allerdings verweist Meyer für die grundsätzliche Auskunft ans Polizeipräsidium Mittelfranken.
Grundsätzlich ist eine Maske zu tragen
Von dort antwortet Elke Schönwald, die Leiterin der Pressestelle im Präsidium. Sie erklärt, dass auch im Streifenwagen bei einem Inzidenzwert über 35 – derzeit also überall in der hiesigen Region – von Polizisten grundsätzlich eine Schutzmaske zu tragen ist, "allerdings nur, soweit die polizeiliche Aufgabenerfüllung beziehungsweise einsatztaktische Belange es zulassen".
Das "allerdings" indes ist dehnbar: Ausnahmen seien beispielsweise im Funkverkehr erlaubt, um die Verständlichkeit zu sichern. Außerdem dürfe die allgemeine Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt werden. Soll heißen: Sitzt ein Brillenträger am Steuer, dem mit Maske die Sehhilfe beschlägt, kann das Tragen auch nicht erwartet werden.
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Darüber hinaus seien die Polizisten in festen Teams unterwegs, "und da ist es dann schon ähnlich wie bei anderen Berufsgruppen, bei denen die Maske am Arbeitsplatz nicht zwingend notwendig ist", schränkt Schönwald ein. Definitiv zwingend zu tragen sei der Mund-Nasen-Schutz jedoch, wenn ein Dritter mit im Streifenwagen sitzt.
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