Höchstadt: Bürgermeister findet CSU-Vorwürfe "krampfhaft"

17.9.2019, 06:00 Uhr
Höchstadt: Bürgermeister findet CSU-Vorwürfe

 "Da wird krampfhaft was gesucht, was man bemängeln kann", meint er zu den Vorwürfen, die Oppositionsführer Alexander Schulz in einem Fragenkatalog an den Rathauschef und in unserer Zeitung geäußert hat.

Der Christsoziale hatte unter anderem angemahnt, dass die Stadt nach dem Erwerb von Gebäuden auch handeln müsse. Beispiel: Das ehemalige Postgebäude am Marktplatz. Hier sollte ein Umbau Platz für neue Büros der Stadtverwaltung schaffen. Schulz fragt sich, warum das nicht längst passiert sei. Brehm kontert: "Es ist Herrn Schulz sehr gut bekannt, dass die Post bis Mitte 2019 hier noch Miete gezahlt hat."

Das sei für Höchstadt doppelt lukrativ gewesen – dank dieser Einnahmen und dem Wegfall von Negativzinsen, die viele Kommunen inzwischen auf ihre Rücklagen zahlen müssen. "Wir haben 15 Millionen Euro – da ist es gut, wenn wir Teile davon in Immobilien parken können."

Erst nach der Wahl

Außerdem sei die Verwaltung im Umbruch, neue Stellen würden geschaffen und besetzt. Der endgültige Raumbedarf sei noch nicht klar. Die Planungen liefen zwar, Brehm rechnet jedoch nicht damit, dass der Umbau vor der Kommunalwahl im März 2020 in die Umsetzung geht.

Anders gelagert ist Schulz’ Kritik am Kauf der Alten Schranne in der Nähe des Stadtturms. Hier geht es ihm zu schnell, dass schon Ende des Jahres neue Pächter einziehen sollen. Brehm wirft dem Oppositionsführer ein "fehlendes Demokratieverständnis" vor. Schließlich habe der Stadtrat den Kauf beschlossen mit der Zielsetzung, die leerstehenden Räume schnellstmöglich wieder zu nutzen. Er sei sehr froh, dass mit den Betreibern des "Saporito" erfahrene Gastronomen in der Stadt gehalten werden könnten, weil sie Wirtsstube und Küche pachten. "Und das in dieser Top-Lage." Vor der Inbetriebnahme stehe eine "überschaubare Sanierung" an. Die Pachtverträge für die "Zwischennutzung" sollen für drei oder fünf Jahre laufen.

Für das ganze Grundstück gibt es bereits Ideen. Im Laden im Erdgeschoss der Alten Schranne könnte endlich das Fischgeschäft entstehen, das der Bürgermeister sich seit Jahren für Höchstadt wünscht. Der hintere Teil des Anwesens wird vermutlich abgerissen. Irgendwann könnte hier vielleicht ein Teicherlebniszentrum geschaffen werden, hofft Brehm. Fahrradfahrer und andere Touristen könnten dann in den oberen Gästezimmern unterkommen.

"Zig mal durchgekaut".

"Das dauert halt alles", betont Brehm. "Wir können schließlich nicht alles gleichzeitig machen."

Nächstes Beispiel, das laut Brehm wie die übrigen Themen "schon zig mal durchgekaut" ist: ein sanierungsbedürftiges Haus in der Untere Brauhausgasse, das die Stadt vor Jahren erworben hat, um den "Schandfleck" zu beseitigen. Hier liefen Verhandlungen mit dem Landesamt für Denkmalpflege, berichtet Brehm. Dabei geht es um den Status des Hauses, eventuell werde es vom Denkmal wieder zurückgestuft. Die Entscheidung sei für den Käufer natürlich wichtig.

Der Denkmalschutz bremst auch beim Von-der-Saal-Anwesen in der Hauptstraße. 600 000 Euro sollen aus dem staatlichen Entschädigungsfonds in die 1,4 Millionen Euro teure Sanierung fließen. "Darauf warten wir natürlich – alles andere wäre unverantwortlich." Bei der Sanierung der Stadtmauer geht es ebenfalls ums Geld – hier fehle noch der Bescheid der Städtebauförderung.

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