Meinung und Kommentar: Krawall in Lonnerstadt

LONNERSTADT - Es ist keine Seltenheit in Lonnerstadter Gemeinderatssitzungen, dass Abstimmungen mit "zu eins" oder "eins zu" ausgehen. Sehr oft steht Giovanni Daniele hinter dem Einzelvotum. In der jüngsten Zusammenkunft trat einmal mehr der tiefe Riss zutage, der die Arbeit im Gremium mitunter sehr anstrengend macht. Anlass waren diesmal die Feierlichkeiten zum 1111-jährigen Bestehen des Dorfes, die auf 2022 verschoben werden sollen. Auch so ein Knatsch, der sich schon länger hinzieht.

Mitte vergangenen Jahres wurde ein Arbeitskreis ins Leben gerufen, der die Gestaltung des Festes in die Hand nehmen soll. Diesen wieder aufzulösen, war Gegenstand eines Antrages, den Daniele in die Sitzung zu Wochenbeginn eingereicht hatte. "Mit der Auflösung würden wir alle, die sich darin engagieren, vor den Kopf stoßen", warnte Patrick Teufel (FW).

Es war wieder einmal ein Antrag, der mit eins zu, diesmal 14, krachend durchfiel. Hintergrund: Der mittlerweile aus Partei und Fraktion ausgetretene ehemalige CSU-Fraktionssprecher und Bürgermeisterkandidat wirft dem AK unter anderem vor, "die Öffentlichkeit mit unabgestimmten Tatsachen fehlinformiert sowie den Gemeinderat vor vollendete Tatsachen" gestellt "und somit Entscheidungen des Gemeinderates mit unlauteren Mitteln beeinflusst" zu haben.

Zielscheibe von Daniele ist insbesondere Gerrit Hoppe (FW), der als dritter Bürgermeister im AK mitarbeitet. Hoppes Rolle ist die eines Bindegliedes zwischen AK und Gemeinderat. Daniele hält ihm vor, unbefugt Vereinbarungen abgeschlossen zu haben. Unter anderem habe Hoppe ohne Wissen und ohne Genehmigung des Gemeinderates Musikgruppen engagiert. "Die Feier wurde vom Gemeinderat nie genehmigt", stellte Daniele in der Sitzung fest und sprach von einer "Entmündigung" der Bürgervertretung.

Mehrere Ratsmitglieder und auch Bürgermeisterin Regina Bruckmann hielten dem entgegen, dass Hoppe sehr wohl vom Gemeinderat beauftragt gewesen sei. Man sei übereingekommen, dass die Gemeinde die Organisation der Festivitäten übernimmt. Allerdings, das räumte die Rathauschefin ein, bisher ohne einen formellen Beschluss.

Vertagung beantragt

Den wollte sie in der Sitzung nachgeholt wissen, auch um ihrem einstigen Rivalen ums Bürgermeisteramt den Wind aus den Segeln zu nehmen. Daniele aber beantragte die Vertagung des Themas und verlangte, dass Hoppe in der nächsten Sitzung Rechenschaft über die im AK erzielten Ergebnisse ablegen solle. Danieles Antrag wurde abgelehnt, auch wieder mit 1:14. Woraufhin der von Bruckmann vorangetriebene Beschluss mit 14:1 durchging.

Die Bürgermeisterin nahm Hoppe vor den Anschuldigungen in Schutz. Sie selbst sei es gewesen, die Terminabsprachen mit den Musikgruppen vorgenommen habe, stellte sie klar. Damit habe sie auch nicht ihre Kompetenzen überschritten, da man sich in einem Kostenrahmen unterhalb von 10 000 Euro bewegt habe. Im Übrigen stünde es ihr auch frei, bestimmte Handlungen zu delegieren. "Ich glaube, es steht außer Frage, dass wir das Fest machen wollen", fasste sie vor der Abstimmung zusammen. Zuvor waren Daniele und mehrere andere Ratsmitglieder wieder einmal heftig aneinandergeraten. Hoppe nannte Daniele einen "Meister der alternativen Wahrheiten".

Der wiederum sieht sich als einzige Oppositionsstimme in einem Gemeinderat, der seiner Ansicht nach von einer "selbst ernannten Dorfgemeinschaft" und Vereinsfunktionären dominiert wird. "Sie wollen doch nur provozieren, was anderes machen Sie ja nicht", attackierte Alexander Schatz (FWG) den Einzelkämpfer im Gremium. Daniele gab sich davon unbeeindruckt und hielt an seiner Kritik fest, wonach der Arbeitskreis ein unkontrolliertes Eigenleben führe. "Ich lade Sie ein, an der Dorfgemeinschaft teilzuhaben und sie zu erleben", rief ihm Hoppe entgegen.

Momentan freilich deutet nichts darauf hin, dass es dazu kommen könnte. Stattdessen streitet man sich in Rathausdebatten um Begriffe und Definitionen. Zum Beispiel, ob es sich in der strittigen Angelegenheit um Verträge, Vereinbarungen oder Reservierungen handele.

Seit seinem Einzug in den Gemeinderat im vergangenen Mai ist Giovanni Daniele – man kann es nicht anders nennen – einen Krawallkurs gefahren. Auch schon vor seinem Austritt aus der CSU im Oktober stand er mit seinen Ansichten oft allein auf weiter Flur. Ein Großteil seiner Anträge scheiterte, auch weil sie mit niemandem abgestimmt waren und mitunter andere Akteure vor den Kopf gestoßen haben. Unter anderem war der Parteilose mit seinem restriktiven Kurs gegen die Vereinsförderung und seinen Widerstand gegen ein Grundstücksgeschäft der Familie der Bürgermeisterin aufgefallen. Für ein Gespräch über die aufgeladene Atmosphäre in der Lonnerstadter Kommunalpolitik war Daniele für die NN nicht zu erreichen.