Weil's ums Geld geht: Adelsdorf speckt ab

ADELSDORF - Es wurde spät im Jahr, aber jetzt ist der Haushaltsplan der Großgemeinde unter Dach und Fach. Die Gemeinderäte stimmten – gegen die Stimmen von SPD und Wählerinitiative – dem Haushaltspaket mehrheitlich zu.

Es hatte durchaus Gründe, warum die Beschlussfassung dieses wichtigen Zahlenwerkes, auf dessen Grundlage das Tun und Handeln einer Kommune fußt, sich derart lange hinauszögerte. Die ersten Vorberatungen waren nämlich schon Anfang vergangenen Jahres, noch unter dem alten Kämmerer Christian Bertleff. Dann folgten einige weitere Vorberatungen - und man kam auf keinen Nenner, denn die „Begierden“ der einzelnen Fraktionen schienen endlos. Dann wechselte auch noch der Kämmerer. Mit dem neuen Finanzexperten der Gemeinde, Jonas Geier, musste sich ein jungen Mann erst in den doppisch geführten Haushaltsplan einarbeiten. Das tat er und speckte an allen Ecken ab.

Heraus kommen Erträge in Höhe von 23,37 Millionen Euro und Aufwendungen von 24,09 Millionen Euro, so dass Adelsdorf unter dem Strich im laufenden Haushalt einen negativen Saldo in Höhe von 726.000 Euro verzeichnet. Auch der Finanzhaushalt schließt mit 125.000 Euro Miese. Laut Geier, der übrigens seine Lehre bei der Gemeinde Adelsdorf absolvierte, seien immerhin noch Investitionen in Höhe von knapp über sechs Millionen Euro budgetiert, hauptsächlich bei den Pflichtaufgaben einer Kommune – Schule, Kinderbetreuung, Wasser, Abwasser, Infrastruktur. Diesen investiven Ausgaben stehen aber lediglich 4,10 Millionen an Einzahlungen gegenüber. Geier plante Kreditaufnahmen über zwei Millionen Euro.

Nicht mehr länger aufschieben

Diese neuen Schulden seien allerdings bereits von der Rechtsaufsicht abgehakt, weil sie bereits hätten 2020 aufgenommen werden sollen. Jonas Geier mahnte wohl auch deshalb, dass Adelsdorf „sparsam, mit Augenmaß und wirtschaftlich“ agieren müsse. Da viele geplante Investitionen heuer nicht mehr durchgeführt werden können (bis auf den neuen Kindergarten in Aisch!) summieren sich die Ausgaben für größere Projekte bis 2024 auf satte 26,60 Millionen Euro, meinte der Finanzexperte. Man müsse diese Aufgaben angehen und dürfe sie nicht länger vor sich herschieben, so der Verwaltungsfachwirt.

Ohne Wortgefechte blieb auch die „finale“ Haushaltsbeschlussfassung nicht. Michael Auer (Grüne) forderte, wie einige andere Fraktionen auch, eine Prioritätenliste der großen Investitionen, und er warnte ausdrücklich vor einer massiven Verschuldung. Das gehe nur zu Lasten der künftigen Generationen, meinte der Fraktionssprecher.

"Der Nerv des Staates"

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates“, meldete sich Jörg Bubel (SPD) zu Wort. Bubel sah das Verschulden dieses verspäteten Haushaltsplanes nicht beim Kämmerer. Dafür trügen der Bürgermeister und sein Geschäftsführer (Wolfang Mößlein) die Verantwortung, so der SPD-Sprecher, denn sie hätten die „unbegründete Kündigung“ des früheren Kämmerers zu verantworten.

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nordbayern.de

5.1.2019, 14:00 Uhr

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„2021 ist ja fast schon gelaufen“, betonte der Fraktionschef der CSU, Uwe Pöschl. Er mahnte angesichts der „stattlichen Gewerbesteuer“, man solle sich in Zukunft nicht nur auf Einnahmen aus der Einkommen-Steuerbeteiligung verlassen und den Mittelständlern mehr Gewichtung geben. „Wir müssen neue Wege mit mehr Mut und Durchschlagkraft angehen“. Ob für die schnelle Einarbeitung des neuen Kämmerers gab es von allen Seiten, auch von Tim Scheppe (FW), der eine Dringlichkeitsliste der großen Investitionen einforderte und meinte, dass „wir 2022 wieder mehr Spielraum haben“.

Schließlich holte der Sprecher der „Adelsdorfer Bürger“, Ralf Olmesdahl, zu seinem Statement aus. Es geißelte die Personalpolitik des Bürgermeisters. 2019, rechnete er vor, waren die Personalkosten mit 6,15 Millionen Euro schon hoch. Bis heute hätten sich diese Kosten auf 8,10 Millionen Euro gesteigert. „Das sind annähernd 40 Prozent des Gesamtbudgets“. Olmesdahl: Man brauche eine Gemeinde, die sich aus dem raushalte, was sie nichts angehe, stattdessen sollte sie sich ihrer Kernaufgaben besinnen.

Schließlich waren es Norbert Lamm und Jörg Bubel (SPD), Ralf Olmesdahl und Norbert Birkner (Wählerinitiative), die gegen diesen Haushaltsplan stimmten.