Laschet und Söder vor der K-Frage: Ist heute der Schicksalstag?
11.4.2021, 09:19 Uhr
Am Sonntag trifft sich fast alles, was in der Union etwas zu sagen hat. Ein paar einflussreiche Ministerpräsidenten wie Volker Bouffier werden zwar fehlen, aber das war es dann auch schon. Der geschäftsführende Vorstand der Bundestagsfraktion mit seinem Chef Ralph Brinkhaus hat Kanzlerin Angela Merkel,CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und dessen CSU-Kollegen Markus Söder zu einem Klausurtreffen in Berlin eingeladen. Es soll um den Innovationsstandort Deutschland gehen. Aber wäre das nicht auch gleich eine gute Gelegenheit, sich auf einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten zu einigen? Manche gehen davon aus, dass dieser 11. April tatsächlich der Tag der Entscheidung werden könnte.
Sollte es so kommen, dann gäbe es eine lang zurückliegende historische Parallele. Denn letztmals hatte die Fraktion vor 42 Jahren bei der K-Frage das letzte Wort. Damals musste man zwischen den Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU, Niedersachsen) und Franz Josef Strauß (CSU, München) wählen. Der Bayer setzte sich mit 135 zu 102 Stimmen durch. Er wurde aber letztlich trotzdem nicht Kanzler, statt dessen blieb der Sozialdemokrat Helmut Schmidt im Amt.
Ein geordnetes Verfahren dafür, wie der gemeinsame Kandidat gefunden wird, gibt es nicht. Wenn die Christdemokraten über eine starke, unumstrittene Persönlichkeit oder gar über einen amtierenden Kanzler verfügen, ist es sowieso keine Frage. Ist das nicht der Fall, dann müssen sich die Schwesterparteien irgendwie einigen. Eine gemeinsame "Basis" oder einen gemeinsamen Parteitag gibt es nicht. So mussten sich etwa Angela Merkel und Edmund Stoiber 2002 bei einem gemeinsamen Frühstück in Wolfratshausen verständigen.
Auch zwei Franken werden dabei sein
Die Bundestagsfraktion wäre insofern geeignet, als hier CDU und CSU miteinander ein Gremium bilden. Dem Fraktionsvorstand gehören 20 Mitglieder an, darunter mit Geschäftsführer Stefan Müller (Erlangen) und Justiziar Michael Frieser auch zwei Abgeordnete aus Franken.
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprach sich eindeutig für dieses Format aus. Es könne nicht sein, dass der Kandidat "im Hinterzimmer oder am Frühstückstisch ausgemacht" werde, sagte er. Die Bundestagsabgeordneten sollten "ein erhebliches Mitspracherecht" haben. Der hessische Parlamentarier Stefan Sauer sieht es ähnlich: "Die Politik wird in den 299 Wahlkreisen sehr unterschiedlich erlebt. Die Fraktion ist daher ein guter Resonanzboden, wenn es darum geht, die Stimmung im Land zu beschreiben und personelle Entscheidungen zu treffen."
Nicht alle Abgeordneten sind allerdings damit einverstanden, dass Fraktion oder Fraktionsvorstand tatsächlich das letzte Wort haben sollen. Christoph Ploß aus Hamburg hielte es für die beste Lösung, "wenn sich die beiden Parteivorsitzenden einigen würden". Die Parlamentarier(innen) sollten aber für die vorausgehende Meinungsbildung durchaus eine Rolle spielen. Seine Kollegin Astrid Mannes aus Darmstadt vertraut ebenfalls darauf, dass es Armin Laschet und Markus Söder untereinander ausmachen können.
Ein "Schaulaufen" gibt es in jedem Falle
Selbst wenn am 11. April noch kein Kanzlerkandidat feststehen sollte, so ist der Termin nicht zu unterschätzen. Denn es gibt nicht allzu viele Gelegenheiten, bei denen sich die beiden in Frage kommenden Männer bei einem gemeinsamen "Schaulaufen" bewähren können. Das eigentliche Tagungsthema, die Zukunft Deutschlands als Innovationsstandort, dürfte dabei eher in den Hintergrund treten - oder eben aus der Warte von Söder und Laschet diskutiert werden.
Dass auch noch Angela Merkel diese Sitzung besucht, dürfte durchaus im Sinne des bayerischen Ministerpräsidenten sein. Markus Söder hatte erst vor kurzem gefordert, die seit knapp 16 Jahren amtierende Regierungschefin müsse in die Entscheidung über ihren möglichen Nachfolger einbezogen werden. Ein weiterer Teilnehmer, Fraktionschef Ralph Brinkhaus, wird seit einiger Zeit ebenfalls als Kandidat gehandelt - aber wohl eher für den Fall, dass sich die beiden Favoriten nicht einigen könnten. Denn Brinkhaus leidet darunter, dass er weit weniger bekannt ist als die Kandidaten der anderen Parteien wie Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck oder Annalena Baerbock (Grüne).
Dieses Thema hat Sie besonders interessiert? In unserem Newsletter "Aus dem Newsroom" erfahren Sie alles Wichtige über die Arbeit der Redaktion und erhalten exklusive Einblicke. Hier kostenlos bestellen. Freitags um 6 Uhr in Ihrem Mailpostfach.
6 Kommentare
Um selbst einen Kommentar abgeben zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren.
0/1000 Zeichen