Demos gegen Corona-Beschränkungen: Polizei appelliert an die Vernunft
15.5.2020, 16:02 UhrNachdem rund 2000 Menschen vor einer Woche dicht gedrängt vor der Nürnberger Lorenzkirche protestiert hatten, hat die Stadt diesmal keine Kundgebungen in der Innenstadt genehmigt und sie auf größere Flächen am Rande der Stadt verlegt. Dennoch rechnen Verwaltung und Polizei am Samstag mit einem umfangreichen Versammlungsgeschehen.
Der Leitende Polizeidirektor Hermann Guth stellt in seiner Funktion als Einsatzleiter klar: "Die Polizei hat nicht das Ziel, Grundrechte ohne Not zu beschränken. Ganz im Gegenteil – sie möchte sie gewährleisten. Dazu ist es notwendig, dass man sich gerade in der aktuellen Situation zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit aller an die Regeln hält."
Nach Eskalation an der Lorenzkirche: Stadt verlegt Demos
Aus Gründen des Infektionsschutzes sollen Personen an den Versammlungsorten zu jeder Zeit den erforderlichen Abstand zu anderen einhalten. Die Polizei empfiehlt außerdem, eine Gesichtsmaske zu tragen. Aufgrund der aktuellen Situation vertritt der Einsatzleiter eine klare Meinung: "Wer vorsätzlich gegen die Bestimmungen zum Infektionsschutz verstößt, gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch seine Mitmenschen!"
Menschenansammlungen, wie sie am vergangenen Wochenende auf dem Platz vor der Lorenzkirche entstanden sind, widersprechen nicht nur dem Infektionsschutz – sie stellen auch ein generelles Sicherheitsrisiko bei Veranstaltungen dar. Aus diesem Grund können nur Versammlungen durchgeführt werden, die zuvor bei der zuständigen Behörde angezeigt worden sind und für die eine geeignete Örtlichkeit zugewiesen worden ist. Auch aggressiv auftretende Gruppierungen, die zuletzt versucht hatten, die Stimmung von friedlich demonstrierenden Menschen zu beeinflussen, können zum Sicherheitsrisiko werden, so die Polizei.
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Herman Guth appelliert an die Versammlungsteilnehmer: "Bitte bleiben Sie vernünftig und beachten Sie die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen. Lassen Sie sich nicht für rechtswidrige Zwecke missbrauchen! Unser Ziel ist, die Interessen der genehmigten Demonstrationen und den Schutz der übrigen Bevölkerung in Einklang zu bringen."
Am Samstag setzt die mittelfränkische Polizei auf die Kooperation mit friedlichen Demonstranten. Gleichzeitig soll das polizeiliche Handeln möglichst transparent sein und die Deeskalation im Vordergrund stehen. Dazu werden Kommunikationsbeamte des Polizeipräsidiums Mittelfranken im Einsatz sein, die als unmittelbare Ansprechpartner dienen. Das Einsatzgeschehen wird außerdem auf den Social-Media-Kanälen der mittelfränkischen Polizei begleitet.
Wir betreuen morgen (16.05.2020) ein umfangreiches Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet #Nürnberg.
— Polizei Mittelfranken (@PolizeiMFR) May 15, 2020
Bitte bleibt vernünftig und beachtet die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen.
Lasst euch nicht für rechtswidrige Zwecke missbrauchen!https://t.co/Affytowy0M#DemoNürnberg pic.twitter.com/OegvbALEHs
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