Erneute Corona-Demos: Das kommt heute auf Nürnberg zu
16.5.2020, 13:40 Uhr
Die Szenen, die sich vor einer Woche vor der Lorenzkirche abspielten, waren bedenklich: Rund 2000 Demonstranten hatten eng gedrängt auf dem zentralen Nürnberger Platz demonstriert. Unter ihnen auch Impfgegner und rechte Gruppierungen. Die vielen Demonstranten trugen kaum Mundschutz und hielten auch den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,5 Metern nicht ein.
"Eine solche Missachtung von bestehendem Recht und des Infektionsschutzes kann nicht hingenommen werden und ist auch von der Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt", äußerte sich unter anderem Nürnbergs neuer Oberbürgermeister Marcus König (CSU) zu der Situation in einer Pressemitteilung.
Corona-Demo läuft aus dem Ruder: Jetzt spricht Nürnbergs OB
Ob die Konsequenzen der Stadt Nürnberg und der Polizei Mittelfranken fruchten, wird nun deutlich werden. Für den Samstag haben sich erneut verschiedene Organisationen für Demonstrationen in der Innenstadt angemeldet. "Darunter auch Versammlungen ähnlich wie in der vergangenen Woche", schreibt die Stadt Nürnberg. Man habe sich aber darauf verständigt, die Demos außerhalb der Innenstadt durchzuführen - und mit der Einhaltung des vorgeschriebenen Mindestabstands. Auch sei das Versammlungsgeschehen auf nur eine Stunde begrenzt worden.
Außerdem würden die Polizisten konsequent eingreifen, falls rechtliche Beschränkungen verletzt werden oder es zu unzulässigen Ansammlungen kommt. Am Samstag setzt die mittelfränkische Polizei auf die Kooperation mit friedlichen Demonstranten. Gleichzeitig soll das polizeiliche Handeln möglichst transparent sein und die Deeskalation im Vordergrund stehen. Dazu werden Kommunikationsbeamte des Polizeipräsidiums Mittelfranken im Einsatz sein, die als unmittelbare Ansprechpartner dienen. Das Einsatzgeschehen wird außerdem auf den Social-Media-Kanälen der mittelfränkischen Polizei begleitet. Nürnberg kann sich also auf ein enormes Polizei-Aufkommen einstellen.
Doch wann und wo genau demonstriert wird, machten die Polizei Mittelfranken sowie die Stadt Nürnberg zunächst nicht öffentlich. Erst auf Nachfrage der Nürnberger Nachrichten wurde bekannt, dass die Initiativen "Lesen für die Demokratie" und "Netzwerk Impfentscheid" von 15.30 bis 16.30 Uhr vor der Meistersingerhalle mit rund 500 Teilnehmern demonstrieren. Das "Bündnis Nazistopp" wird in der Nähe unter dem Motto "Schluss mit Corona-Mythen und Verschwörungstheorien" demonstrieren. Um 15 Uhr wollen sich 50 Menschen im Marienbergpark zu einer "Meditation für den Erhalt der Grundrechte" versammeln, um 15.30 Uhr werden auf der Wöhrder Wiese 200 Teilnehmer zu einer Veranstaltung des Vereins für die "Stärkung und Unantastbarkeit des Grundgesetzes" erwartet.
Der Leitende Polzeidirektor Hermann Guth appellierte am Freitag nochmal an die Vernunft der Demonstrierenden und machte zudem deutlich: "Wer vorsätzlich gegen die Bestimmungen zum Infektionsschutz verstößt, gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch seine Mitmenschen."
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