So viel verdient die Stadt Nürnberg durch Blitzer

Nürnberg - Wer zu schnell mit dem Auto unterwegs ist und von Radarkameras abgelichtet wird, der muss zahlen. Je nach Zuständigkeit bekommt das Geld dann die Polizei oder die Kommune überwiesen. In Nürnberg überwachen sowohl die Kommune als auch die Polizei den Verkehr. Und erwirtschaften einen Millionenbetrag.

"In den Straßen mit Tempo 30 sind wir zuständig. Wir überwachen auch den ruhenden Verkehr", sagt Markus Hübner, Leiter der kommunalen Verkehrsüberwachung. Der Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung kontrolliert nicht nur in Nürnberg, sondern auch in Fürth, Erlangen und Schwabach. Die Einnahmen durch Verwarnungsgelder und Bußgelder werden aber an die jeweilige Stadt überwiesen.

Für die Geschwindigkeitsüberwachung sind in Bayern grundsätzlich die Gemeinden, Märkte und Städte zuständig. Allerdings können diese selbst entscheiden, ob sie die Verkehrsüberwachung durchführen, sich dafür in Zweckverbänden zusammenschließen oder diese der bayerischen Polizei überlassen. Von den 2056 Kommunen in Bayern blitzen 685 derzeit selbst – und können so die Bußgelder behalten, müssen aber auch die Kosten für die Überwachung tragen. Das sind Personal-, Verwaltungs- und Sachkosten.

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Das rechnet sich trotzdem für die Stadt Nürnberg. Laut Hübner hat die Stadt 2018 an zu schnellen Autofahrern 1,196 Millionen Euro verdient. Rund zwei Millionen Euro kamen durch Verwarnungsgelder zusammen und 751.000 Euro durch Bußgelder. Davon müssen aber die Personal-, Verwaltungs- und Sachkosten in Höhe von 1,7 Millionen Euro abgezogen werden. 20 Beschäftigte kümmern sich um die Geschwindigkeitsüberwachung. Dass netto etwas übrig bleibt, liegt laut Hübner an der Einrichtung des Zweckverbands, weil sich die Kosten unter den beteiligten Städten aufteilen lassen. Städte wie Regensburg, die alleine kontrollieren, zahlen drauf.

In Nürnberg kommen noch einmal 779.298 Euro an Einnahmen aus der Parkraumüberwachung hinzu. Dafür sind derzeit 36 städtische Beschäftigte unterwegs. Am Dienstag wurden in der Verbandsversammlung des Zweckverbands zwölf weitere Stellen beschlossen. Davon sind zehn Stellen für die Parküberwachung vorgesehen. "Wir haben damit die personellen Kapazitäten, regelmäßiger zu kontrollieren. Die Polizei zieht sich aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs leider immer mehr zurück, weil sie zu wenig Personal hat", stellt Bürgermeister Christian Vogel fest. Vogel ist der Vorsitzende des Zweckverbands.

Der Bürgermeister betont in einem Gespräch mit der NZ, dass es bei der Schaffung neuer Stellen nicht um Mehreinnahmen geht, sondern um Sicherheit und Fairness. "Sicherheit deshalb, damit Radfahrer und Fußgänger nicht auf die Straße ausweichen müssen, wenn Autos verbotswidrig auf dem Gehweg oder Radweg parken oder Einfahrten zustellen." Derzeit sind rund 295 000 Fahrzeuge in Nürnberg angemeldet. "Da ist Rücksichtnahme wichtig, und zwar nicht erst dann, wenn es einen Strafzettel gibt", stellt Vogel fest.

Es gebe keine Bürgerversammlung, keine Bürgersprechstunde, wo nicht das Thema Parkraumüberwachung angesprochen werde, so der Bürgermeister weiter. Er bekommt Briefe mit unterschiedlichen Ausreden, warum falsch geparkt wurde und warum der Strafzettel zurückgezogen werden soll: "Ich war doch nur zwei Minuten beim Bäcker, ich stand doch nur nachts dort oder mein Nachbar parkt ständig verbotswidrig und ich bekomme sofort einen Strafzettel."

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