Volksfestplatz
Deutlich weniger Teilnehmer: So lief die Querdenken-Demo in Nürnberg
15.5.2021, 19:35 Uhr
Es braut sich etwas zusammen. Dunkle Wolken hängen am Samstag kurz vor 15 Uhr über dem Volksfestplatz. Liegt es am Wetter, dass die "Querdenken"-Kundgebung nicht überlaufen ist? Statt der gemeldeten 3500 kommen laut Polizei nur etwa 1200 Menschen.
Die Stimmung der Anwesenden ist kurz vor dem Auftakt dennoch erwartungsvoll. "Endlich ein Festival, ich freue mich", ruft eine Frau - die Umstehenden lachen. Zurückhaltend sind dagegen die Reaktionen auf Journalisten-Anfragen. Mit der Lokalredaktion über die Teilnahme an der "Querdenken"-Demo sprechen? Viele winken ab und drehen sich weg. Eine ältere Frau lässt sich erweichen. "Ich habe vier Enkelkinder, die leiden. Sie haben keine sozialen Kontakt, der Unterricht mit dem Computer läuft schlecht - ihnen geht es schlecht."
Wind zieht auf, es regnet kurz. Etwas abseits steht ein älteres Ehepaar, schützt sich mit Schirm und Kapuzen gegen die Wetterkapriolen. Sie leugne Corona nicht und gehöre zudem zur Risiko-Gruppe, sagt die Frau. "Doch ich habe das Gefühl, etwas stimmt nicht." Den Berichten der "öffentlich-rechtlichen Medien" traue sie schon lange nicht mehr - ihre Informationen hole sie sich aus anderen Quellen. Sie ärgert sich, dass die Corona-Bewegung in der Öffentlichkeit mit "Spinnern und Aluhutträgern" gleichgesetzt werde.
"Nein zur Impfung"
So mancher zeigt seine Unzufriedenheit ganz offen - da ist eine Masken mit der Aufschrift "Söder muss weg" zu sehen, da hält einer das Schild "Nein zur Impfung". Nicht jeder hält sich an die vorgeschrieben Maskenpflicht. Die "Querdenker"-Bewegung zieht Menschen aus verschiedenen Gruppen an - Familien mit Kinderwagen, Corona-Verharmloser und Politikverdrossene. Und auch Rechtsextremisten oder Reichsbürger mischen sich immer wieder unter die Demonstranten. Teile der "Querdenken"-Bewegung werden mittlerweile auch bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht im Milieu der Bewegung "demokratiefeindliche Akteure, die die Legitimation des Rechtsstaats infrage stellen".
Michael Ballweg, Gründer der "Querdenken"-Bewegung, kennt diese Vorwürfe und lässt sie an sich abprallen. Der Stuttgarter ist zur Kundgebung nach Nürnberg gekommen - und gibt sich freundlich und locker. Das alles seien "Diffamierungsversuche", sagt er und lächelt. Und auch später auf der Bühne wird er sagen: "Wir sind Demokraten. Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz haben."
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Die Demo angemeldet hat die Nürnbergerin Bijanka Janusko. Sie ist Mutter eines sechsjährigen Kindes und sieht die Auswirkungen der Corona-Sicherheitsmaßnahmen auf die Jüngsten kritisch. Viele "Querdenken"-Demonstrationen in Nürnberg und anderen Kommunen habe sie organisiert und musste so manche Anfeindungen über sich ergehen lassen: "Die Hauswand wurde besprüht, es gab Morddrohungen."
Im Vorfeld der "Querdenken"-Demo hatte es eine gerichtliche Auseinandersetzung gegeben. So hat die Stadt Nürnberg die "Querdenker"-Veranstaltung im Vorfeld untersagt: Oberbürgermeister Marcus König (CSU) befürchtete "nicht vorhersehbare epidemiologische Folgen von Versammlungen in dieser Größenordnung" und sorgte sich, dass die erforderlichen Infektionsschutzmaßnahmen nicht eingehalten werden. Dieses Verbot kippte allerdings das Verwaltungsgericht Ansbach. Die Stadt Nürnberg wehrte sich wieder: Doch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat am Freitagabend den Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbachs bestätigt und die Beschwerde der Stadt zurückgewiesen.
Doch nicht nur von der Stadt gibt es Widerstand gegen die "Querdenken"-Veranstaltung. Mit dem Fahrrad demonstrieren am Samstag Kritiker der "Querdenker"-Bewegung. Die Teilnehmer radeln nach einer Auftaktkundgebung vom Rosenaupark zum Volksfestplatz. Ein Bündnis aus verschiedenen Gruppen ruft unter dem Motto "Crash the Party" dazu auf, für eine solidarische Pandemiepolitik und gegen "Querdenken" auf die Straße zu gehen. Dazu erklärt Marek Berger, Pressesprecher der antifaschistischen Initiative "Das Schweigen durchbrechen", welche die Kundgebung organisiert: "Wir wollen für eine solidarische Lösung der Corona-Krise werben. Die Krisenlast wird weiterhin auf die Allgemeinheit abgewälzt. Wir beobachten aktuell eine Krisenpolitik, die in erster Linie darauf abzielt, dass Unternehmen weiterhin Gewinne erzielen können, statt die Gesundheit der Belegschaft zu schützen." Berger kritisiert auch die "Querdenker": "Sie sind eine dezidiert rechte Bewegung."
Weitere Gruppen wie etwa Fridays for Future, das Nürnberger Bündnis Nazistopp oder die "Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken" beteiligen sich an der Fahrrad-Demo. Nico Schreiber, Vorsitzender der Falken in Nürnberg, sagt, dass man grundsätzlich die Corona-Schutzmaßnahmen mittrage. Dennoch meint er: Die Krisenpolitik sei geprägt von Einschnitten im Bereich der Freizeit und Erholung, während im Bereich der Arbeit kaum Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergriffen würden. Die "Querdenker"-Bewegung biete da keine Lösung, so Schreiber: Die Bewegung sei "wissenschaftsfeindlich, anti-solidarisch und verschwörungsideologisch".
An der Kongresshalle kommen die rund 300 Radfahrer zur Abschlusskundgebung zusammen - in Sichtweite zur "Querdenker"-Demo. "Keine nennenswerten Störungen", vermeldet Polizeisprecher Michael Petzold am Ende der zwei Kundgebungen. Laut Polizeibericht am Abend laufen Ermittlungen gegen vier Teilnehmer der Querdenken-Demo, unter anderem wegen Verdachts der Beleidigung, der Volksverhetzung sowie des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Bei der Radfahrer-Versammlung sei ein Teilnehmer wegen Beleidigung vorläufig festgenommen worden.
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