Zusätzliche ÖPNV-Milliarden: Die StUB profitiert enorm

NÜRNBERG - Ein mittlerer achtstelliger Betrag an Fördermitteln kann zusätzlich in die Stadt-Umland-Bahn fließen, wenn der Bundestag am Donnerstag das überarbeitete Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz verabschiedet. Insgesamt werden viele Milliarden zusätzlich für den ÖPNV zur Verfügung gestellt.

Besonders sexy klingt es ja nicht, das Wortungetüm "Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz" (GVFG). Und doch hängt die gesamte Entwicklung des ÖPNV in Deutschland davon ab. Denn im GVFG ist festgelegt, in welchem Umfang ÖPNV-Projekte gefördert werden.

Seit dem Jahr 1997 standen dafür pro Jahr 332,56 Millionen Euro zur Verfügung. Das ändert sich am Donnerstag, wenn die lange herbeigesehnte Gesetzesänderung im Bundestag verabschiedet wird. Bereits in diesem Jahr sollen 665,13 Millionen Euro bereitgestellt werden, für 2021 bis 2024 ist eine Milliarde pro Jahr geplant. 2025 wird der Betrag auf zwei Milliarden verdoppelt, anschließend erhöht sich die Summe jedes Jahr um 1,8 Prozent. 

"Ein großer Wurf für die Region“

"Das ist ein großer Wurf, auch für Nürnberg und die Region", meint der scheidende Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert, der im Bundestag Mitglied des Verkehrsausschusses ist.

Dafür, dass die zur Verfügung stehenden Summen, anders als die bisherigen knapp 333 Millionen Euro, auch wirklich ausgeschöpft werden, sollen nun die veränderten Förderbedingungen und -sätze sorgen.

So wird der Fördersatz des Bundes von 60 auf 75 Prozent erhöht. "Vorher konnten sich die Kommunen die Projekte trotz Förderung oft nicht leisten. Künftig müssen die Kommunen durch Bundes- und Landesmittel nur noch fünf bis zehn Prozent selbst finanzieren“, betont Burkert.

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"Durch die Gesetzesänderung bekommt die Stadt-Umland-Bahn jetzt einen mittleren achtstelligen Betrag an zusätzlicher Förderung“, verdeutlicht StUB-Geschäftsleiter Daniel Große-Verspohl. Weil die StUB-Beschlüsse auf Basis der alten Rechtslage gefasst wurden, wäre die Straßenbahnlinie zwar trotzdem gekommen, jetzt werden die Kommunen aber enorm entlastet.

Auch Gleise ohne eigene Trassen werden gefördert

Bei der StUB ist das in besonderem Maße der Fall, weil nun, anders als zuvor, auch Projekte gefördert werden, bei denen Gleise auch auf bestehenden Straßen und nicht nur auf einer eigenen Trasse verlegt werden. Schon wenn mindestens 51 Prozent einer Strecke nicht auf Straßen liegt, gibt es künftig Geld.

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"Bei der StUB liegen wir bei 90 Prozent, da sind wir weit drüber. Und selbst ein Ostast, wie auch immer der aussehen würde, würde auf jeden Fall deutlich über 80 Prozent kommen“, betont Große-Verspohl.

Geld für Busbahnhöfe mit Gleisanschluss

Weil der Mindestumfang von geförderten Projekten von 50 auf 30 Millionen Euro sinkt, ist zudem bei sehr viel mehr Vorhaben eine Förderung möglich. In Einzelfällen wird die Grenze sogar bis auf zehn Millionen Euro gesenkt. Welche Einzelfälle das sind, ist allerdings noch unklar. 

Auch Grundsanierungen fallen künftig unter die Förderung. Und Busbahnhöfe mit Gleisanschluss. Ein neuer ZOB für Nürnberg könnte also enorm vom GVFG profitieren. Und auch in Seilbahnen fließt bald mehr Geld. "Eine Ertüchtigung der Seilbahn am Obersalzberg könnte viel Verkehr von Bussen und Pkw, die zum Dokumentationszentrum fahren, verhindern“, meint Burkert. 

"Uns freut vor allem, dass der Anwendungsbereich des GVFG erweitert wird“, sagt Andreas Mäder, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg (VGN). Er hofft, dass nun die Reaktivierung der Bahnstrecke von Gunzenhausen nach Wassertrüdingen und vor allem der Strecke Dombühl–Dinkelsbühl-Wilburgstetten, bei der es noch immer hakt, einfacher wird.