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Zwangseinweisung für Quarantäne-Verweigerer? Das plant Bayern

Gleich mehrere Bundesländer halten Absonderung als letztes Mittel für möglich - 17.01.2021 14:13 Uhr

Landen Quarantäne-Verweigerer bald auch in Bayern zwangsweise in Kliniken? Möglich ist es. 

10.01.2021 © Hendrik Schmidt, dpa


Sachsen preschte vor, nun ziehen gleich mehrere Bundesländer nach. Sie wollen gegen uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer, die die Auflage während der Corona-Pandemie ignorieren, vorgehen - im Zweifel auch mit Zwangseinweisungen. Baden-Württemberg schafft derzeit etwa sogenannte Absonderungsplätze in zwei Kliniken. Sie sollen dauerhaft von einem Wachdienst kontrolliert werden, wie ein Sprecher des Gesundheitsministerium sagte. "Details und Namen können wir erst nach dem finalen Vertragsabschluss nennen, der für kommende Woche geplant ist."

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Für eine Zwangseinweisung ist ein richterlicher Beschluss notwendig. "Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument", sagt der Ministeriumssprecher aus Baden-Württemberg. "Sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet."

Über 1000 Verstöße im vergangenen Jahr

Laut der Welt am Sonntag denken gleich mehrere Länder über spezielle Einrichtungen für Quarantäne-Verweigerer nach. In Bayern, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums dem Blatt, sei das aber nicht geplant. Eine zentrale Absonderungsstelle sei derzeit kein Thema. Allein zwischen Mitte März und dem 1. Januar 2021 dokumentierten die Behörden im Freistaat über 1000 Verstöße gegen Quarantäneanordnungen.

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Häufig funktioniere es, die Verweigerer "durch nachdrückliche Belehrung und Hinweis auf andernfalls drohende Konsequenzen zum Einlenken zu bewegen", so der Sprecher gegenüber der WamS. Die Androhung eines Bußgeldes helfe oft. Aber: Als letztes Mittel seien Zwangseinweisungen möglich. Geeignet dafür seien "abgeschlossene Krankenhäuser oder abgeschlossene Teile von Krankenhäusern".

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