Corona-Soforthilfen: Rückzahlungen von 1,1 Milliarden Euro
28.4.2021, 05:53 Uhr
"Wir bitten Sie, die von Ihnen verbrauchten Mittel mit Ihrem tatsächlichen Bedarf abzugleichen", zitiert die Welt aus einer Mail der Investitionsbank Berlin (IBB) an die Unternehmer und Unternehmerinnen der Stadt Berlin. Wer durch eine falsche Schätzung zu viel Corona-Soforthilfe erhielt, soll das Geld zurücküberweisen.
Coronahilfen: Bekommt die Gastronomie zu viel Geld?
Weiter heißt es, dass "entscheidungserhebliche Falschangaben im Rahmen Ihres Antrags auf den Corona-Zuschuss mehrere Straftatbestände erfüllen." Die Mail enthalte auch eine Erinnerung, dass die erhaltene Soforthilfe im Rahmen der Steuererklärung 2020 als Einnahme anzusetzen ist.
Kontrolle, Erinnerung oder leichter Druck: Was auch immer das Motiv der Mail gewesen sein könnte, das Vorgehen scheint nicht nur in Berlin erfolgreich zu sein. Demnach kam bundesweit annähernd jeder zehnte Zuschuss-Euro von Soloselbstständigen und Kleinunternehmern zurück.
Aktueller Stand in Mittelfranken
Auf Nachfrage unserer Redaktion bei der Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken, der Handwerkskammer für Mittelfranken und dem Bund der Selbständigen hieß vonseiten der Organisationen, dass es in der Region bisher zu keiner Mail gekommen ist, wie sie die Berliner Unternehmer und Unternehmerinnen erhielten.
Corona in Nürnberg: Das sind die aktuellen Fallzahlen
Das Ministerium teilte der Welt am Sonntag mit, dass es bislang 113.142 freiwillige Rückzahlungen in Höhe von 801,7 Millionen Euro gab, die über die Bewilligungsstellen der Länder in den Bundeshaushalt zurückgeflossen sind. Zudem hätten die Länder 44.186 Rückzahlungen aufgrund von Rückforderungen in Höhe von 291,4 Millionen Euro "erwirken" können.
Insgesamt ergibt das 1,1 Milliarden Euro, die von 157.000 Betrieben zurückgezahlt wurden. Im Vergleich: Ursprünglich ausgezahlt hatte der Bund über die Länder Soforthilfen in Höhe von rund 13,7 Milliarden Euro an 1,8 Millionen Adressen.
Und die Zahl könnte weiter steigen: Bis zum 31.Dezember 2021 sollen die Schlussberichte der Länder dem Ministerium vorgelegt werden.
Hier können Sie Ihre Meinung zur Corona-Krise kundtun oder sich mit anderen Usern zum Thema austauschen. Alle Artikel zu Corona haben wir zudem für Sie auf einer Themenseite gesammelt.