Missbrauch von Kurzarbeit: BA-Chef droht Firmen mit Strafanzeigen

Nürnberg - Sechs Millionen Menschen sind derzeit in Kurzarbeit, sie bekommen einen Teil ihres Gehalts aus den Mitteln der Arbeitslosenversicherung. Die Unternehmen sparen sich so Lohnkosten. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit richtet nun deutliche Worte an Firmenchefs, die das Instrument Kurzarbeit auf Kosten der Allgemeinheit missbrauchen.

Es ist nur ein einziger Satz, den Detlef Scheele auf die Frage unserer Redaktion, wie seine Behörde auf Fälle von Missbrauch bei der Kurzarbeit reagieren würde, antwortet. Doch es ist ein Satz, der nachhallt: "Mit Strafanzeigen reagiert man auf kriminelle Aktionen", sagt der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit.

Es hätten sich bereits Mitarbeiter von Unternehmen an Deutschlands Arbeitsagenturen gewandt, die ihren Chefs entsprechende Vorwürfe machen, schiebt Scheele schließlich nach. An einen flächendeckenden Betrug bei der Kurzarbeit glaube er indes nicht.

Zu Zeiten der Finanzkrise vor gut zehn Jahren hatte seine Behörde nur in 1,4 Prozent aller Fälle Anhaltspunkte für Missbrauch bei der Kurzarbeit - die Hälfte davon ging vor Gericht. "Die Hürden zum Betrug sind schon relativ hoch", sagt der Bundesagentur-Chef. So könnten Firmen Kurzarbeit nur dann nutzen, wenn der Betriebsrat beziehungsweise die Arbeitnehmer zustimmten.

Optimistisch ist Scheele, den wenigen schwarzen Schafe dennoch das Handwerk zu legen: Die Arbeitsagenturen seien zwar sehr schnell bei der Bewilligung des Kurzarbeitergelds, bei der Abrechnung aber sehe man genau hin - "und dann finden wir die schon".