Missbrauch von Kurzarbeit? Justiz und Zoll ermitteln gegen Dutzende Firmen

Nürnberg - Die Coronakrise hat die Zahl der Menschen in Kurzarbeit auf einen einsamen Rekordwert getrieben - die Beitragszahler der Arbeitslosenversicherung kostet das viele Milliarden. Immer klarer zeigt sich, dass manche Firmen das Instrument missbrauchen. Einige sind offenbar schon aufgeflogen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat bundesweit bereits 1000 "ernsthafte Hinweise" auf den Missbrauch von Kurzarbeit erhalten - davon seien 114 dem Zoll und acht der Staatsanwaltschaft übergeben worden. Das sagte Ralf Holtzwart, Chef der Bundesagentur-Regionaldirektion Bayern, in Nürnberg. "Wir bekommen viele anonyme Meldungen von Arbeitnehmern, denen gehen wir nach", so Holtzwart. "In vielen Fällen erhärtet sich der Verdacht dann - und die werden verfolgt."

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Erklärt: So funktioniert Kurzarbeit

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Missbrauch von Kurzarbeit liegt beispielsweise dann vor, wenn Arbeitnehmer mehr arbeiten, als ihre Firma dies gegenüber der Arbeitsagentur angegeben hat. In diesem Fall erhielten die Beschäftigten dann Kurzarbeitergeld aus der Arbeitslosenversicherung, das ihnen nicht zusteht. Der Arbeitgeber wiederum spart sich so Sozialbeiträge.

Immer wieder erhält die Bundesagentur Hinweise auf solch einen Leistungsmissbrauch zulasten der Beitragszahler. So hätten sich neben betroffenen Beschäftigten auch schon Menschen gemeldet, die beobachtet haben wollen, dass ein Nachbar, der angeblich zu 100 Prozent in Kurzarbeit ist, jeden Morgen weiter zur Arbeit gehe. In Bayern kümmern sich fünf erfahrene Teams um solche Fälle, sie arbeiten dabei eng mit dem Zoll zusammen.

Die Bundesagentur setzt darauf, spätestens bei der Abrechnung mit den Firmen schwarzen Schafen auf die Schliche zu kommen; oft ließe sich ein Missbrauch aber auch nach dem Abgleich der Steuerunterlagen feststellen.

"Wir werden sehr sorgfältig prüfen, ob jemand zu Unrecht Zahlungen in Anspruch nahm", sagt Bayerns Bundesagentur-Chef Holtzwart. Er betont jedoch: "Wir stellen nicht alle Firmen unter Generalverdacht." Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hatte bereits Anfang Juli gewarnt, seine Behörde werde "mit Strafanzeigen auf kriminelle Aktionen" reagieren.