Ständiger Kurswechsel: Verbaut sich Laschet Chance auf Kanzlerkandidatur?

Berlin - Alleine schon die Äußerungen Armin Laschets in den zurückliegenden Tagen reichen aus, um Zweifel an seiner Befähigung für das Amt des Bundeskanzlers zu säen. Man weiß bei ihm einfach nicht, woran man ist, kommentiert der Berliner NN-Korrespondent Harald Baumer.

Kann eigentlich noch irgendjemand sagen, welchen Kurs NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie verfolgt? Selbst berufsmäßigen Beobachtern der Innenpolitik scheitern inzwischen an dieser Aufgabe. Vor Ostern widersetzte er sich den von Angela Merkel geforderten Verschärfungen des Lockdowns. Dann ließ er wissen, eine Nachdenkpause über die Feiertage sei angebracht. Und am Ostermontag hatte er es plötzlich ganz eilig damit, einen neuen Gipfel zu fordern, der einen härteren Lockdown beschließen soll.

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nordbayern.de

13.1.2021, 16:57 Uhr

Zehn Dinge, die Sie über Armin Laschet wissen müssen

Es spricht natürlich nichts dagegen, seine Meinung hin und wieder zu ändern und den äußeren Gegebenheiten anzupassen. Im Gegenteil, das kann sogar ein Zeichen für eine durchaus erwünschte kritische Selbsthinterfragung sein. Doch das rasche Tempo, in den Armin Laschet bei gleichbleibender Ausgangslage mal den einen Weg einschlagen will und dann schon wieder in die gegenteilige Richtung drängt, ist beunruhigend. Im Kreise der Regierungschefinnen und -chefs sorgt das für Unruhe. "Es ist, glaube ich, noch sehr viel unklar, was Herr Laschet damit meint", sagte Michael Müller (SPD), der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz.

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Was Armin Laschet als Kanzler erreichen will

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Immerhin will der CDU-Vorsitzende, auch wenn er das noch nicht ausdrücklich erklärt hat, ab Herbst dieses Jahres die Bundesrepublik Deutschland regieren. Ein Kanzler aber muss für verlässliche Politik stehen. Es wäre innen- wie außenpolitisch fatal, wenn er ständig sich widersprechende Signale aussendet. Das taten, bei aller Kritik an ihrem Kurs, weder Angela Merkel noch Gerhard Schröder oder Helmut Kohl, um nur die drei letzten Regierungschefs zu nennen.

Zweifel nach einem Jahr der Pandemie

Kann man noch Hoffnung haben, dass sich Armin Laschet stabilisiert? Wer sein Auftreten während des Pandemie-Jahres analysiert, der muss daran eher zweifeln. Man wusste nie so recht, woran man bei ihm ist. Es sei ihm gar nicht unterstellt, dass er parteipolitisch oder strategisch im Sinne seiner Kanzlerkandidatur handelte. Aber auch wenn er nach bestem Wissen und Gewissen vorging, bleibt es bedenklich, dann vielleicht sogar ganz besonders.

Im unionsinternen Kanzler-Wettbewerb starrt nun alles auf den 11. April, wenn die Kandidaten mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorstand im Bundestag zusammenkommen. An dem Tag könnte eine Entscheidung fallen oder doch wenigstens eine Andeutung in diese Richtung bekannt werden. Dem NRW-Ministerpräsidenten muss daran gelegen sein, nicht mehr allzu lange zu warten. Mit jeder weiteren Woche melden sich mehr christdemokratische Abgeordnete und Parteifunktionäre zu Wort, die Zweifel an einem Spitzenkandidaten Laschet äußern.