Bürgerbegehren der Gegner des Saal-Neubaus war erfolgreich
29.11.2014, 09:15 Uhr
1608 Unterschriften überreichten Siegmar Kusch und ein gutes Dutzend weiterer Bürgerinnen und Bürger an Rathauschef Jürgen Spahl – fast dreimal so viele, wie für ein erfolgreiches Bürgerbegehren notwendig gewesen wären. „Dieser Erfolg ist für uns schon ein bisschen überwältigend“, so Kusch.
Die Gemeinde wird die Unterschriften zwar noch prüfen. Das sieht das Gesetz so vor. Doch sowohl die Gegner des Saal-Neubaus als auch die Verwaltung gehen fest davon aus, dass es locker reicht, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen.
Das weitere Vorgehen: Der Gemeinderat wird sich in einer Sondersitzung kurz vor Weihnachten mit dem Bürgerbegehren befassen. Dann gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder er beerdigt die Pläne von sich aus und schließt sich damit dem Begehren an. Oder – und das scheint nach der jüngsten Diskussion im Gemeinderat während der Haushaltsdebatte der wahrscheinlichere Weg – er lässt es auf einen Bürgerentscheid ankommen.
Der würde voraussichtlich Ende Februar stattfinden. Er ist vergleichbar mit einer Wahl – mit einem entscheidenden Unterschied: Um die Pläne zu stoppen, benötigen die Gegner der Neubau-Pläne nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sondern auch ein so genanntes Quorum: 20 Prozent aller Wahlberechtigten – etwa 1100 Rednitzhembacherinnen und Rednitzhembacher – müssen sich in dem Entscheid gegen die gemeindlichen Pläne aussprechen.
Das scheint machbar, wenn man die jetzt innerhalb von nur zwei Wochen gesammelten Unterschriften zum Maßstab nimmt. Doch ganz sicher sein kann man sich natürlich nicht. Und auf Erfahrungswerte können sich weder die Gegner noch die Befürworter des über drei Millionen Euro teuren Saal-Neubaus stützen. Es würde nämlich der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde Rednitzhembach sein.
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