Unterreichenbach: Straßenausbau nach Gutachten
19.11.2014, 09:01 UhrGemäß einer Prioritätenliste, die die Stadtverwaltung erarbeitet hat, sind in Unterreichenbach in den kommenden gut zehn Jahren in den Wohngebieten etliche Straßen, die zwar bereits seit Jahrzehnten in „Einfachform“ bestehen, jedoch bislang noch nicht endgültig „ausgebaut“ worden sind, herzurichten.
Stadtbaurat Ricus Kerckhoff erläuterte hierzu, dass die Bauverwaltung gemäß einer Punktewertung je nach Straßenzustand und Verkehrsfrequenz die entsprechende Aufstellung erarbeitet habe.
Von einer Bürgerin kam hierzu die Anregung, die Stadt solle die betroffenen Anwohner befragen, ob diese einen Ausbau „ihrer“ Straße überhaupt wünschen. Ein weiterer Bürger regte an, die Stadt solle in reinen Wohnstraßen die Möglichkeit eröffnen, dass diese zu einer „Privatstraße“ umfunktioniert werden und so der Unterhalt den Anwohnern quasi selbst übertragen werde.
Der Leiter des städtischen Baubetriebsamts, Thomas Sturm, riet „aus eigener Erfahrung“ von dieser Variante jedoch ab, da es bei einem späteren Eigentumswechsel zu Problemen komme.
Antrag formuliert
Als Antrag an den Stadtrat oder eines seiner Gremien beschlossen wurden schließlich drei Anträge von Unterreichenbacher Bürgern. Demnach solle vor jedem beabsichtigten Straßenausbau nicht nur ein Bodengutachten eingeholt, sondern auch vergleichend gutachterlich Stellung genommen werden, welche Art von Ausbau jeweils infrage komme.
Befassen muss sich der Stadtrat demnächst auch mit der als Antrag beschlossenen Anregung eines weiteren Bürgers, die Stadt Schwabach solle die Straßenausbaubeitragssatzung aufheben und künftige Maßnahmen mit den Einnahmen aus der Grundsteuer finanzieren; dies sei gerechter.
Sowohl Oberbürgermeister Matthias Thürauf als auch Stadtrechtsrat Knut Engelbrecht hegten jedoch rechtliche Bedenken, ob nach der bayerischen Gemeindeordnung eine solche Art der Finanzierung zulässig ist. Gemäß der Ausbaubeitragssatzung müssen für den Erstausbau einer Straße zum größten Teil die unmittelbaren Anwohner für die Kosten aufkommen, die Gemeinde für den Rest.
Ein weiterer Antrag, der von den Versammlungsteilnehmern einstimmig angenommen wurde, war die Forderung, die Querungshilfe für Fußgänger im Zuge der Reichenbacher Straße, Höhe Einmündung Albrecht-Dürer-Straße, wieder abzubauen.
Chlorid nur unter der Fahrbahn
Im Rahmen der Bürgerversammlung informierte Stadtbaurat Ricus Kerckhoff auch darüber, dass das Chlorid, das im Zuge des Ausbaus der Neidel- und Seckendorfstraße im Aushub gefunden wurde, bei zwei weiteren Probebohrungen auf angrenzenden Privatgrundstücken nicht im selben Umfang aufgetaucht ist. Dort hätten sich nur ein Zehntel bis ein Zwanzigstel der Werte gefunden, die im Erdreich direkt unter der Fahrbahn nachgewiesen wurden. Der Gutachter, den die Stadt eingeschaltet hat, habe auch Ablagerungen von Schlacke, also Verbrennungsrückstände, als Herkunft der hohen Chloridbelastung ausgeschlossen.
Aufgrund der Belastung des Aushubs für den Straßenbau mit Chlorid sei eine Deponierung des Materials erforderlich geworden, wodurch es zu Mehrkosten zwischen 60.000 und 70.000 Euro komme.
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