Grundschule Möning: Der Ball liegt beim Stadtrat
2.11.2015, 17:30 UhrDie Gegner einer Sanierung der Möninger Schule argumentieren immer wieder mit der vom Kultusministerium angestrebten „Einhäusigkeit“, wegen der die Stadt Freystadt auf den kompletten Kosten sitzenbliebe. Josef Bauer, langjähriger Stadtrat der Freien Wähler aus Möning, wollte es genau wissen und hat beim Kultusministerium in München nachgehakt.
In der Antwort des Leitenden Ministerialdirektors Bernhard Butz heißt es, dass Ministerpräsidenten Horst Seehofer eine Bestandsgarantie für rechtlich selbstständige Grundschulen abgegeben habe. Davon zu unterscheiden sei die Frage nach dem Erhalt von unselbstständigen Außenstellen bei sogenannten mehrhäusigen Grundschulen, wie der Martini-Grundschule in Freystadt.
Hier müsse vor allem der jeweilige kommunale Schulaufwandsträger — also in diesem Fall die die Stadt Freystadt — die Frage beantworten, ob er sich auf Dauer mehrere Schulhäuser leisten kann und will. „Diese kommunalen Fragen müssen von den Beteiligten vor Ort entschieden werden; eine Vorgabe des Staatsministeriums besteht insoweit nicht“, spielt München den Ball dem Stadtrat zu.
Regensburg prüft
Wie eine Förderzusage klingt dies allerdings auch nicht. Im Übrigen verweist das Kultusministerium auf die Regierung der Oberpfalz, die für Förder- und Sprengelfragen zuständig sei. Deren Pressestelle bestätigt auf Nachfrage der NN, dass die zuständige Abteilung das Schreiben auch erhalten habe. Es werde geprüft, eine Entscheidung sei noch nicht gefallen.
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