Bund-Länder-Konferenz: Merkel verzweifelte an Ministerpräsidenten
7.5.2020, 14:32 Uhr
In Sachen Beschränkungen und Lockerungen in der Corona-Krise gleicht Deutschland mittlerweile einem Flickenteppich. Während in manchen Bundesländern schon vieles erlaubt ist, geht beispielsweise Bayern einen langsameren Weg. Am Mittwoch hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder deswegen mit Kanzlerin Merkel zu einer gemeinsamen Videokonferenz verabredet, bei der das weitere Vorgehen besprochen werden sollte.
Besonders beim Punkt Kontaktbeschränkungen gingen die Meinungen aber offenbar auseinander. Wie die Deutsche-Presse-Agentur erfuhr, stellte sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haselhoff (CDU) in dem Punkt gegen die Kanzlerin. In seinem Bundesland dürfen sich seit Montag bereits bis zu fünf Personen aus unterschiedlichen Haushalten treffen.
Dieser Vorschlag ging Merkel offenbar zu weit. Wie die Bild berichtet, soll die Kanzlerin gesagt haben: "Eins plus fünf geht gar nicht, das geht zu weit." Sie plädierte stattdessen dafür, die Regelungen wie sie bereits im Saarland gelten auf alle Bundesländer zu übertragen. Dort dürfen sich zwei Hausstände miteinander treffen. Der Vorschlag wurde demnach auch vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) sowie seinem Kollegen aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther, (CDU) unterstützt.
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Die Diskussion zwischen den Vertretern ging offenbar sogar soweit, dass Merkel angeboten habe, die Konferez deutlich zu verlängern und dafür sogar ihren Anschlusstermin abzusagen. Wie die Bild weiter berichtet, soll die Kanzlerin sogar gesagt haben, sie sei "kurz davor aufzugeben".
Am Ende konnte sich der von ihr bevorzugte Vorschlag allerdings durchsetzten, wenn auch mit Einschränkungen: So wurden die coronabedingten Kontaktbeschränkungen bundesweit bis zum 5. Juni verlängert. In allen Bundesländern dürfen sich zudem zwei Haushalte treffen. Allerdings: Die schon in den einzelnen Bundesländern beschlossenen Regelungen bleiben davon unberührt.
Zudem einigten sich die Politiker in der Konferenz auf eine weitere Einschränkungen: Gehen die Infektionszahlen nach oben, müssen in der entsprechenden Region wieder Lockerungen zurückgenommen werden. Dies gilt ab einer Zahl von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern.
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