Kommentar: Begrenzung der OB-Amtszeit stärkt Demokratie
14.4.2019, 05:55 UhrEins vorweg: Mitleid muss niemand haben mit den (immer noch wenigen) Frauen und (vielen) Männern, die es ins höchste Amt einer Stadt geschafft haben. Die Damen und Herren Oberbürgermeister wussten schon, worauf sie sich da einlassen: auf einen Knochenjob, der ihnen viel abverlangt.
Das gilt für andere Spitzenposten auch. Und OB, das ist nichts anderes als ein Management-Job – oberster Chef einer Stadt samt ihrer Verwaltung. Das politische Amt geht in einem ganz entscheidenden Punkt aber über einen "normalen" Beruf hinaus: Wer eine Kommune regiert, steht unter dauernder Beobachtung. Das genießen manche, und genau deshalb wollten sie auch auf den OB-Sessel: Man steht im Mittelpunkt, ist eine Art gar nicht so kleiner König.
Daraus wird dann für manche ein Traumberuf: Wer das Geschick jener Kommune prägen darf, die ihm Heimat ist, der kann darin aufgehen. Da fallen einem Oberbürgermeister ein wie Hans-Jochen Vogel in München oder auch Amtsinhaber hier in der Region, die verwachsen sind mit ihrem Amt und es oft auch mit Engagement und Leidenschaft ausfüllen.
Job stresst mehr als andere
Da sind dann allerdings gleich mehrere Gefahren in Sicht: Manche kleben an ihrem Amt. Gerade Politiker haben da ein hohes Risiko: So ein Mandat kann süchtig machen – denn Macht ist nicht selten auch eine Droge. Dienstwagen, ein bisweilen willfähriges Team an Untergebenen, die Aufmerksamkeit, die gerade zur Eitelkeit neigende Persönlichkeiten nur zu gern genießen und brauchen – das sind die Elemente, die dazu führen, dass viele von der Macht nicht lassen wollen.
Schwere Kandidatensuche: Wer will noch Bürgermeister werden?
Warum tun dies nun trotzdem etliche Amtsinhaber? Nürnbergs Ulrich Maly, Kurt Gribl in Augsburg, nun Matthias Thürauf in Schwabach – alle hören vorzeitig auf. Die Begründungen sind ähnlich; sie sind ehrlich und ein Stück weit auch (nachvollziehbar) ichbezogen: Die Parteisoldaten sind müde, sie lassen sich nicht auf Dauer in die Pflicht nehmen. Der Job stresst mehr als andere, eben wegen der ständigen Beobachtung und wegen des wachsenden Anspruchsdenkens an die Politik.
Gerade in den sozialen Netzwerken wird da forsch gefordert und knallhart ausgeteilt, wenn eine (Stadt)Regierung nicht gleich "liefert". Politik aber braucht Zeit – und sie braucht den Kompromiss, den zu viele nicht mehr schätzen.
Amtszeit begrenzen
Sinnvoll wäre eine allgemeine Begrenzung der Amtszeit: Zwei Perioden sind genug. Für Kanzlerinnen, aber auch für Oberbürgermeister. In der Regel heben sie nach zwölf Jahren ab – und es fehlt ihnen dann auch an Kreativität, an Ideen, weil der Posten hohe Energie fordert.
Neue Köpfe wären da besser. Das stärkt die Demokratie, weil Wechsel stets belebend sind. Und: Es macht auch die Suche nach Kandidaten einfacher. Weil dann klar ist: Spätestens nach zwölf Jahren ist Schluss.
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