1. Mai: Demonstrationen in Nürnberg trotz Corona?

Nürnberg - Am Tag der Arbeit ziehen normalerweise Tausende Menschen gemeinsam durch die Straßen, doch dieses Jahr könnten andere Bilder entstehen. Demonstration mit Mindestabstand? Ob und wie solche Versammlungen am 1. Mai in Nürnberg stattfinden können, ist noch völlig offen. Die Organisierte Autonomie will jedoch an ihrer angemeldeten Demonstration festhalten.

In Nürnberg habe ein Großteil der Versammlungsanmelder seine Pläne zurückgezogen, sagt Katrin Kurr, Leiterin des Ordnungsamtes. So hat beispielsweise der Deutsche Gewerkschaftsbund die in Nürnberg geplanten Aktivitäten zum Tag der Arbeit abgesagt. Eine Anmeldung gibt es jedoch: Die Organisierte Autonomie (OA) ruft gemeinsam mit dem „Revolutionären 1. Mai Bündnis“ wie üblich zur Demonstration auf.

„Wir haben vom Ordnungsamt bisher kein Verbot bekommen, das heißt unsere Anmeldung besteht“, sagt Josef Bauer, Sprecher der Nürnberger OA. „Wir mobilisieren dementsprechend unsere Demonstranten, aber mit dem Bewusstsein, dass wir keinen Ansteckungsherd schaffen wollen.“

3000 Menschen auf den Straßen

Das bedeute: Mindestabstände, Masken vor Mund und Nase und Handschuhe seien vorgesehen. In den vergangenen Jahren seien zu den Mai-Demonstrationen jeweils rund 3000 Menschen zusammengekommen, erklärt Bauer. Wie viele es in diesem Jahr sein könnten, sei noch unklar.

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20.4.2020, 12:30 Uhr

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Weniger Grund, auf die Straße zu geben, gebe es in Zeiten von Corona nicht – im Gegenteil. Wie sich bereits jetzt zeige, würden die wirtschaftlichen Folgen der Krise vor allem Lohnabhängige treffen, so Bauer. Ob und in welcher Form das Ordnungsamt Nürnberg die Demonstration am 1. Mai erlauben wird, ist noch offen. Zum jetzigen Zeitpunkt könne sie nichts zu der angemeldeten Demonstration sagen, so Ordnungsamtsleiterin Kurr am Montag.

Das liegt auch an der sich schnell entwickelnden rechtlichen Lage. Zwar gilt aktuell aus Gründen des Infektionsschutzes ein Versammlungsverbot, jedoch hat das Bundesverfassungsgericht vergangene Woche entschieden, dass ein generelles Verbot von Demonstrationen nicht verfassungskonform ist. Im konkreten Fall ging es um eine Demonstration in der hessischen Stadt Gießen, die die Stadt mit Verweis auf die Corona-Verordnung verboten hatte.

Söder kündigt Lockerungen auch für Demonstrationen an

In Bayern hatte es am Freitagmittag eine Eilentscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gegeben: Demnach musste die Stadt München über eine verbotene Demonstration erneut entscheiden. Diese wurde dann unter Auflagen genehmigt. Und am Montag stellte Ministerpräsident Markus Söder in seiner Regierungserklärung Lockerungen auch für Demonstrationen in Aussicht. Er habe den Innenminister gebeten, in dieser Woche noch einen Vorschlag zu machen, der eine Struktur für die nächsten Wochen legen könne, sagte Söder. Denkbar sei die Erlaubnis von Versammlungen von bis zu 20 Personen.

Wie also der 1. Mai in Nürnberg aussehen wird, bleibt abzuwarten. Fest steht: „Wir stimmen uns eng mit dem Gesundheitsamt ab und können nur zulassen, was absolut unbedenklich ist“, so Kurr. Die Versammlungsanmelder warten derweil weiter auf Rückmeldung, aber Sprecher Bauer ist sicher: „In irgendeiner Art und Weise werden wir am 1. Mai aktiv sein.“