221 Fragen beim Stadtdialog
Bürgermeister: "Ich hätte auch gerne Elefanten"
21.10.2021, 14:50 Uhr
Von den zugeparkten Radwegen über die Elefantenfrage im Tiergarten bis zum Klimacamp mitten in der Stadt: 221 Fragen gingen beim zweiten digitalen Bürgerdialog an die Stadtspitze ein. 36 davon wurden in den eineinhalb Stunden gleich beantwortet. Auf alle anderen werden Oberbürgermeister Marcus König und seine neun Mitstreiter in den nächsten Wochen reagieren - hieß es am Schluss des Livestreams aus dem Heilig-Geist-Haus.
Vom Rathausplatz auf die Insel Schütt
Die Bürger treiben vor allem die Themenfelder Corona, Verkehr und Klimaschutz um. Und so ging es bei der ersten Frage um den Christkindlesmarkt in Pandemiezeiten. Das Weihnachtsspektakel bekommt mehr Platz: Wirtschaftsreferent Michael Fraas (CSU) erklärte, dass der traditionelle Markt mit vielen Buden, dem üblichen Warensortiment und Glühweinständen auf größeren Flächen veranstaltet werde. "Wir müssen den Christkindlesmarkt auseinanderziehen, er findet dezentral an mehreren Standorten statt". Eine Besonderheit räumte Fraas ein: "Das Christkind spricht diesmal seinen berühmten Prolog nicht auf dem Balkon der Frauenkirche, sondern in einem geschlossenen Raum, der für die Menschen draußen live übertragen wird."
Später ging es um den beliebten Markt der Partnerstädte, der heuer vom Rathausplatz auf die Insel Schütt abwandern wird. Mit Blick auf den begrenzten Raum und die Abstandsregeln sei das anders nicht möglich, betonte Fraas.
Eine weitere Corona-Herausforderung: Schulreferentin Cornelia Trinkl (CSU) berichtete, dass aktuell knapp 1000 Luftfilter in den Klassenräumen im Einsatz seien. Sie kündigte an: "In den nächsten Wochen kommen 1200 Geräte dazu."
Stadtspitze beantwortete schon im Januar 650 Fragen
In puncto Klimacamp auf dem Sebalder Platz und bei der Suche nach alternativen Standorten sprach Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch nicht nur von einer politischen, sondern vor allem einer rein rechtlichen Angelegenheit. Als Dauerversammlung sei das Klimacamp grundsätzlich geschützt. Kuch: "Wir versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu finden." Es gehe nicht um Kommunalpolitik, sondern um geltendes Recht.
Eine Bürgerin wünschte sich im Kampf gegen die Müllflut die Abschaffung von Coffee-To-Go-Bechern im Stadtgebiet. Diese seien ein großes Ärgernis und ein Problem zugleich, bestätigte Gesundheitsreferentin Britta Walthelm (Bündnis 90/Die Grünen). Leider landen viele nicht im Mülleimer. "Wir haben als Kommune nur begrenzte Möglichkeiten", fuhr sie fort und wies darauf hin, dass im Tiergarten ein Pfandsystem eingeführt wurde. Das wäre ein Modell für die ganze Stadt.
Gleich mehrere Anliegen drehten sich um den Tiergarten. "Wann gibt es wieder Elefanten?", wollte ein Bürger wissen. "Ich hätte auch gerne welche", gab Bürgermeister Christian Vogel (SPD) zu. "Aber wir haben uns gegen eine Ansiedlung von den Dickhäutern entschieden, da sie keine herausragende Rolle im Artenschutz spielen und ein artgerechtes Elefantenhaus mit 50 bis 60 Millionen Euro zu Buche schlägt."
Weitere Bürgerfragen diesbezüglich - etwa ob eine Erhöhung der Eintrittspreise anstehe oder ob es sein müsse, dass der Nürnberger Zoo, der den Menschen die Tiere doch näher bringen solle, gleichzeitig junge Füchse abschieße - kamen nicht zur Sprache. Auch das wird im Nachgang schriftlich beantwortet.
Zum Frankenschnellweg sagte Vogel: "Der Ausbau ist eigentlich überfällig, aber bei Gericht anhängig." Vor 2023 werde es deswegen keine Entscheidung geben.
Das Dauerthema Lkw-Parken in Wohngebieten fehlte auch an diesem Abend nicht. Laut Gesetzeslage ist es Fahrzeugen, die weniger als 7,5 Tonnen wiegen, gestattet. "Leider", wie Baureferent Daniel Ulrich (parteilos) betonte. Er zeigt sich dennoch hartnäckig: "Der Kampf, den wir beim Bund führen müssen, ist noch nicht zu Ende."
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Außerdem wurde das Parken auf Radwegen angesprochen. Hier setzt Ulrich auf höhere Bußgelder. Denn: "Geparkt wird im Parkhaus und nicht auf dem Radweg."
Geliebt und gehasst
Und auch die Taubenproblematik fehlte nicht. Ein Thema, das die Gesellschaft spaltet, weiß Walthelm. "Es ist uns in den letzten Jahren nicht gelungen, einen Standort für betreute Taubenschläge zu bekommen." Es fehle nicht an gutem Willen. Sie appelliert an alle Bürger: "Wenn Sie konkrete Vorschläge haben, kommen Sie auf mich zu." Per E-Mail an: tauben@stadt.nuernberg.de.
Die Diskussionen gehen weiter. Auch 2022 wird es zwei digitale Bürgerdialoge geben, einen pro Halbjahr.
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